«Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen», befand einst ein Humorist. Auch bei den Steuereinnahmen darf man witzeln: Sie sind schwer planbar. Selbst wenn sogenannte Einmaleffekte und Annahmen der Staatsrechnung 2015 korrigiert werden, bleibt noch immer ein Überschuss von 241,2 Millionen Franken. Insgesamt lag der Überschuss bei 432,4 Millionen, sagte Finanzdirektorin Eva Herzog an der gestrigen Medienkonferenz. Budgetiert war ein Plus von 36 Millionen. Warum diese Diskrepanz? Das sind die Gründe:

  • Der Steuerertrag der natürlichen Personen lag 180,8 Millionen Franken höher als budgetiert.
  • Juristische Personen, also Firmen, steuerten 37,7 Millionen mehr bei. Die Auswirkungen der Frankenstärke werde sich erst 2016 auswirken.
  • Erbschafts- und Schenkungssteuern sowie die Vermögensgewinnsteuer fielen rund 20 Millionen höher aus.
  • Das Finanzergebnis schloss um 78,9 Millionen besser ab, vor allem wegen des Liquidationserlöses der AG zum Storchen und weil das Liegenschaftsportefeuille um 21,7 Millionen aufgewertet wurde.
  • Die Nationalbank schüttete 15,4 Millionen Franken mehr aus.
  • Der Anteil an der direkten Bundessteuer warf 23 Millionen zusätzlich ab – Nachzahlungen aus Vorjahren.

Wohin das Geld fliesst

Die Nettoschulden konnten entsprechend abgebaut werden und liegen neu noch bei 1,83 Milliarden. Die Nettoschuldenquote sinkt von drei Promille im Vorjahr auf 2,9 Promille. Die Investitionen konnten entgegen den Erwartungen aus eigenen Mitteln finanziert werden. Dabei wurden die geplanten Investitionen nur zu 87,2 Prozent ausgeschöpft. Der Kanton investierte 432,6 Millionen, ein grosser Teil davon in Schulen, Kunstmuseum und Theater.

Die Zahl der Stellen nahm im Kanton um 95 Positionen zu, ein Plus von 1,2 Prozent. Weiter hat der Kanton das Dotationskapital der Basler Kantonalbank (BKB) um 100 Millionen Franken erhöht. Die Beteiligung ist gutes Geld wert: Die BKB überwies dem Kanton im vergangenen Jahr 70 Millionen als Kapitalabgeltung. Der Finanzierungssaldo fällt positiv aus und beträgt 115,1 Millionen Franken.

Gemischter Ausblick

Die grösste Herausforderung der kommenden Jahre für den Standort Basel-Stadt liegt in der Umsetzung der Unternehmenssteuerreform III. Aufgrund der Abschaffung der Sonderstatus für internationale Unternehmen wird der Kanton Basel-Stadt zum Erhalt seiner steuerlichen Wettbewerbsfähigkeit eine Patentbox einführen und die ordentlichen Gewinnsteuersätze ergänzend senken müssen. Dies wird ab Wirksamkeit der Reform 2020/21 zu einem Einnahmerückgang führen.

Doch bis dann sieht es nicht schlecht aus: Das Finanzdepartement schätzt, dass in den Jahren 2018 bis 2020 jährliche Überschüsse zwischen 80 und 100 Millionen Franken erzielt werden.