Die Asylunterkunft in Bettwil ist vom Tisch. Immer wieder hat die Gemeinde Bettwil in den letzten Wochen und Monaten bei den zuständigen Stellen in Bern nachgefragt. Die Bettwiler wollten eine klare Antwort in Sachen Asylunterkunft in der Militäranlage.

Asylunterkunft ist vom Tisch

Jetzt hat das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) Stellung genommen: «Ich kann Sie informieren, dass die Militäranlage Bettwil aufgrund der Vorgaben des Bundesrats zur Grösse der Unterkünfte für das VBS im Moment keine Priorität hat und entsprechend auch keine Abklärungen dazu laufen», steht in dem Schreiben des VBS.

Dies bedeute jedoch nicht, dass ein Zurückkommen auf Bettwil ausgeschlossen sei. Aufgrund der rechtlichen Rahmenbedingungen und der politischen Widerstände sei aber nicht sicher, ob das VBS den Auftrag des Bundesrates wie beabsichtigt erfüllen könne. Sollte dies nicht der Fall sein, könnte sich der Bund gezwungen sehen, die Rechtsgrundlagen anzupassen. Dann könnte auch die Anlage in Bettwil wieder zum Thema werden. Dies schreibt das VBS der Gemeinde Bettwil.

Gemeinderat sieht sich bestätigt

Der Bettwiler Gemeinderat sieht sich in dieser Antwort bestätigt, dass aufgrund der heutigen Gesetze eine Asylunterkunft in Bettwil nicht möglich sei. Erst wenn der Bund eine Gesetzesänderung vernehme, wäre eine solche Unterkunft rechtlich zulässig. «Nach dem Kanton teilt nun also auch der Bund die Rechtsauffassung des Gemeinderats», schreibt dieser in einer Mitteilung. (dno)