Oberhof

Beschwerde gegen Referendumsabstimmung eingereicht

Über die Windkraft in Oberhof ist die Bevölkerung geteilter Meinung. – Foto: chr

Über die Windkraft in Oberhof ist die Bevölkerung geteilter Meinung. – Foto: chr

In Oberhof haben sich die Gemüter erhitzt wegen des geplanten Baus des Windparks Burg. Gegen die Referendumsabstimmung vom kommenden 9. Juni ist beim Kanton eine Beschwerde eingereicht worden.

Beim Departement Volkswirtschaft und Inneres (DVI) in Aarau hat der in Oberhof lebende Cornelius Andreaus eine Beschwerde gegen die Referendumsabstimmung vom kommenden 9. Juni in Oberhof eingereicht. Dabei geht es ihm um die Abstimmungsunterlagen und die Erläuterungen des Gemeinderats über den Vertrag der Gemeinde Oberhof mit der Windpark Burg AG. Diese Firma mit Sitz im benachbarten Kienberg SO möchte auf den Jurahöhen einen Windpark errichten.

Argumente der Gegner fehlen

Mit 68 zu 56 Stimmen wurde der entsprechende Vertrag mit der Windpark Burg AG an der ausserordentlichen Gemeindeversammlung vom 30. Januar abgelehnt. Ein Referendumskomitee hat mit der Sammlung von 177 gültigen Unterschriften nun die Urnenabstimmung vom 9. Juni erwirkt. «Doch die Abstimmungs-Erläuterungen des Gemeinderats enthalten keine Argumente der Vertragsgegner», begründet Cornelius Andreaus seine Beschwerde beim Kanton. «Dies, obschon die Gemeinde im Vorfeld des Urnengangs ersucht wurde, die Darstellung der Gegnerschaft in den Erläuterungen beziehungsweise Abstimmungsunterlagen zu berücksichtigen», sagt er. Andreaus kritisiert, offenbar habe man sich im Gemeinderat anders entschieden, hingegen ein Flugblatt des Referendumskomitees beigelegt.

Cornelius Andreaus ist mit dem Vorgehen der Oberhöfler Behörde nicht einverstanden, «weil die Erläuterungen des Gemeinderats die Tragweite und die Bedeutung der Abstimmungsvorlage vernachlässigen und diese weder wahrheitsgemäss noch ausgewogen, sachlich oder ausreichend darstellen». Es müsse daher davon ausgegangen werden, dass der Gemeinderat den Bau des Windparks nach wie vor klar unterstütze.

«Die Abstimmung findet statt, aber...»

Auf Anfrage hielt Beschwerdeführer Andreaus fest: «Mit dem Rechtsdienst des DVI habe ich die Sache angeschaut. Die Abstimmung findet am 9. Juni zwar dennoch statt, aber der Gemeinderat Oberhof wird von der Gemeindeabteilung ein Schreiben erhalten. Denn sollte das Resultat der Referendumsabstimmung knapp ausfallen, wird meine Beschwerde in Kraft treten.»

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