Eiken

Der geplante neue Kostenverteiler fand keine Gnade

Sanierungsbedürftige Abwasserleitungen.

Sanierungsbedürftige Abwasserleitungen.

Überraschung in Eiken: an der Einwohnergemeindeversammlung am Freitag erteilte die Mehrheit der Stimmberechtigten der neuen Satzung des Abwasserverbandes Stein-Münchwilen-Eiken-Sisseln (SMES) eine Abfuhr.

Die Satzung sah neu eine Kostenverrechnung nach der Bevölkerungszahl anstatt wie bisher nach effektiver Schmutzfracht vor.

Die seit 1996 praktizierte Verrechnung sei mit einem hohen finanziellen Aufwand verbunden und enthalte eine grosse Fehleranfälligkeit, erklärte Gemeinderätin Renata Thunig.

Der Kostenteiler nach Einwohnern sei «die einfachste und kostengünstigste Form der Berücksichtigung des Verursacherprinzips», argumentierte sie.

Und: Die Gemeinde Eiken habe während mehreren Jahren von zu tiefen Kosten profitiert. Thunig führte sie auf Mess- und Berechnungsfehler zurück.

Eine Gruppe von Eiker Bürgern sah dies jedoch anders. Deren Sprecher Bruno Dinkel beantragte die Rückweisung des Traktandums, verbunden mit dem Auftrag an den Gemeinderat, «die Situation eingehend zu untersuchen und mit dem Verband eine für alle akzeptable Einigung auszuhandeln».

Dinkel stellte fest, dass der neue Kostenteiler nach Einwohnerzahl für die Gemeinde Eiken rückwirkend ab 2015 zu erheblichen Mehrkosten von 150 000 Franken pro Jahr führen wird.

Dinkel weiter: «Falls nach Einwohnerzahl abgerechnet wird, sind die finanziellen und langfristigen Konsequenzen vom Gemeinderat in Absprache mit dem Verband aufzuzeigen. Ohne die Offenlegung dieser Konsequenzen dürfen wir der neuen Satzung nicht zustimmen.» Zweiter Kritikpunkt: Bisher mussten alle dem Verband angeschlossenen Gemeinden einer Satzungsänderung zustimmen, neu würden drei Viertel der Gemeindeversammlungen reichen. «Somit können immer drei Gemeinden über eine vierte entscheiden, das entspricht nicht dem Verbandsgedanken», so Dinkel.

Das Ergebnis: 35 Bürger und Bürgerinnen stimmten dem Rückweisungsantrag zu, 13 dagegen.

Das Thema wird bis zur nächsten Einwohnergemeindeversammlung neu aufbereitet. Die übrigen Traktanden wurden von der Versammlung angenommen – unter anderem die Kreditabrechnungen 2015, die nur in einem Fall eine Überschreitung (Lärmschutzmassnahme Kantonsstrasse, 127 607 Franken mehr) aufzeigten, die übrigen Geschäfte ergaben Kreditunterschreitungen. Genehmigt wurde ausserdem die Erfolgsrechnung 2015, die einen Ertragsüberschuss von 415 020 Franken aufweist.

Schliesslich stimmte die Versammlung drei Einbürgerungsgesuchen zu. Zu einem Disput kam es im Zusammenhang mit der Unterbringung von derzeit neun Asylsuchenden in Eiken.

Ein Bürger wies dabei auf eine «Wohnungsnot» in Eiken hin und fragte: «Was hat der Gemeinderat unternommen, das Problem anzugehen?»

Günstiger Wohnraum sei knapp, da sei es doch befremdlich, dass Asylsuchende in guten Wohnungen untergebracht sind. Worauf es heftige Reaktionen von anderen Versammlungsteilnehmern («Sie verhalten sich undemokratisch», so eine Frau) gab.

Noch zwei Personalien: Michael Szeszak gab sein Amt als Präsident der Finanzkommission nach fünf Jahren ab. Und der frühere Gemeindeschreiber Marcel Weiss wurde in Abwesenheit verabschiedet.

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