Rheinfelden DE
Ein Abstimmungssieg ohne Wirkung - der Rheinsteg geht nochmals zum Gemeinderat

Die Abstimmung über den neuen Rheinsteg wird abgelehnt. Weil das neue Quorum von 20 Prozent verpasst wird, entscheidet nun der Gemeinderat.

Ingrid Böhm-Jacob
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Ob der neue Rheinsteg zwischen den beiden Rheinfelden gebaut wird, ist auch nach dem Bürgerentscheid von gestern noch offen.

Ob der neue Rheinsteg zwischen den beiden Rheinfelden gebaut wird, ist auch nach dem Bürgerentscheid von gestern noch offen.

ZVG

Die Bürger haben entschieden, aber die Beteiligung von 33,8 Prozent fiel gering aus und reichte nicht für das notwendige Quorum von 20 Prozent. Es war 18.52 Uhr, als im Rathaus-Foyer das Endergebnis via Beamer eingeblendet wurde: Gegen den Steg hatten 4473 Rheinfelder gestimmt, dafür 4174. Damit fehlten den Gegnern am Ende exakt 652 Stimmen, um das Quorum zu erreichen. So geht das Thema wieder an den Gemeinderat zurück.

Die Abstimmung in Rheinfelden war landesweit die erste nach der neuen Kommunalverfassung mit dem von 30 auf 20 Prozent abgesenkten Quorum. Das heisst: 20 Prozent für Ja oder Nein waren erforderlich.

Im Rathausfoyer versammelten sich Gemeinderäte und zahlreiche interessierte Bürger, um die Auszählung der 32 Wahllokale auf der Leinwand mitzuverfolgen. Schon nach wenigen Wahlbezirken zeichnete sich die Tendenz ab, dass die Gegner vorne lagen. Als 22 von 32 Bezirken ausgezählt waren, lagen die Ja-Stimmen bei 2619 (12,9 Prozent), die Nein-Stimmen bei 2781 Stimmen (13,6 Prozent). Dieses Verhältnis vergrösserte sich im weiteren Verlauf noch. Die 15 ungültigen Stimmen wirkten sich nur marginal aus.

Mehr Nein in den Ortsteilen
Vor allem in den Ortsteilen wird der Steg weniger positiv bei den Bürgern betrachtet, entsprechend hoch fiel ausserhalb der Kernstadt auch die Ablehnung aus. Im Wahlbezirk alte Schule Karsau wurde mit 23,85 Prozent, in Adelhausen mit 23,6 Prozent und im Rathaus Herten ebenfalls mit über 20 Prozent Nein gesagt. In der Kernstadt, wo der Rhein für die Bürger sehr viel näher liegt, lagen die Befürworter des Projekts fast durchweg vorne. Den grössten Stimmenanteil im städtischen Bereich verbuchten sie im Wahlbezirk Realschule 2 mit 18,47 Prozent.

Beide Seiten erhofften sich mehr
Jubel gab es am Ende der Auszählung im Rathaus keinen. Es war aber zu erkennen, dass sich die Stegbefürworter ein besseres Abstimmungsergebnis erhofft haben, die Gegner wiederum, dass sie enttäuscht waren, nicht mehr Bürger mobilisiert zu haben. Eine klare Ansage gab es von Oberbürgermeister Klaus Eberhardt zum Bürgerentscheid und wie es mit dem Projekt weitergeht. Er verwies sachlich auf die 299 Stimmen mehr, die gegen das Projekt sind, und stellte dazu aber fest, dass diese nicht ausreichen, um das erforderliche Quorum von 20 Prozent zu erfüllen.

Gemeinderat ist wieder am Zug
Eberhardt kündigte in der öffentlichen Runde am Sonntagabend an, dass «der Spielball wieder ins Spielfeld des Gemeinderats» gehe. Der habe das Projekt bisher sehr sorgfältig behandelt in der Vorbereitung. Eberhardt kündigte deshalb an, dass er davon ausgehe, dass der Gemeinderat auch weiterhin «eine Abwägung zugunsten der Bürger» treffen werde.

Für den Bürgerentscheid nach den neuen gesetzlichen Bestimmungen hat die Stadt insgesamt fast 25'000 Euro ausgegeben. Am Wahltag waren 200 Wahlhelfer in den Wahlbezirken im Einsatz. Mehr als 1700 Bürger gaben ihre Stimme per Briefwahl ab.