Sitzungen

Grossräte stören sich an Pausen: «Seriöses Arbeiten ist so kaum möglich»

Derzeit bleibt der Grossratssaal häufig leer. Am Dienstag findet erst die zweite Sitzung in diesem Jahr statt. Archiv

Derzeit bleibt der Grossratssaal häufig leer. Am Dienstag findet erst die zweite Sitzung in diesem Jahr statt. Archiv

Die Fricktaler Grossräte stören sich an den langen Pausen zwischen den Grossratssitzungen.

Am kommenden Dienstag tagt der Grosse Rat – erst zum zweiten Mal in diesem Jahr. Danach gibt es wieder eine zweimonatige Pause; die Sitzungen am 12. und 19. März wurden abgesagt. 2019 setzt sich damit ein Trend fort, der sich schon im vergangenen Jahr zeigte: Nur 20 Grossratssitzungen fanden 2018 über das ganze Jahr verteilt statt. Vielen Grossräten ist das schlicht zu wenig. Das zeigt eine Umfrage unter den Fricktaler Politikern.

Die Zeiher SP-Grossrätin Colette Basler etwa kritisiert, dass ein seriöses Arbeiten so kaum möglich sei. «Die langen Pausen zwischen den Sitzungen erschweren die Kommunikation mit den Ratskollegen – sowohl fraktionsintern als auch überparteilich», sagt Basler. Unter anderem die Vorbereitung von Vorstössen – gerade, wenn diese überparteilich sind – würde erschwert. «Ich bin derzeit nur am Beantworten von E-Mails bezüglich Vorstössen», sagt der Wallbacher CVP-Grossrat und -Fraktionspräsident Alfons P. Kaufmann. Kommt hinzu, dass Vorstösse eben nur an Sitzungen eingereicht werden können. Kaufmann spricht von einem regelrechten Aktionismus vor der anstehenden Sitzung: «Es werden am Dienstag sicher 20 bis 30 Vorstösse eingereicht.»

Telefon und E-Mail stossen allerdings auch an ihre Grenzen. Colette Basler fehlt vor allem die Möglichkeit, in persönlichen Treffen ein Netzwerk aufzubauen, aktuelle Themen zeitnah zu diskutieren – und vielleicht auch mal auf einen unerwarteten Mitstreiter zu treffen. «Es gibt gewisse Dinge, die sind per E-Mail oder Telefon einfach nicht möglich», sagt Basler. Das bestätigt der Rheinfelder GLP-Grossrat Roland Agustoni. «Der Austausch – gerade auch mit Andersdenkenden – ist geringer als früher», sagt er. «Vieles findet heute auch am Telefon statt, aber das ist nicht dasselbe.»

Vorstösse müssen warten

Ein weiteres Problem an der Regelung, dass Vorstösse nur an Sitzungstagen eingereicht werden können, sehen die Grossräte bei aktuellen Entwicklungen. Es gäbe kaum eine Chance, darauf zeitnah zu reagieren. «Das ist in den letzten Monaten deutlich aufgefallen», sagt etwa der Rheinfelder SVP-Grossrat Daniel Vulliamy. Die Fricktaler Grossräte fänden es deshalb wünschenswert, wenn sie auch ausserhalb der Sitzungen Vorstösse einreichen könnten.

Basler bringt als mögliche Lösung regelmässige Halbtagessitzungen ins Spiel. «So könnten sich die Fraktionen am Morgen detailliert besprechen und am Nachmittag der Grosse Rat tagen», sagt sie. Auch Kaufmann ist nicht zufrieden damit, wie es läuft: «Ich werde die Situation im Ratsbüro thematisieren. Sie muss diskutiert werden.» Allerdings sagt er auch: «Es gibt viele Geschäfte, die noch dieses Jahr behandelt werden müssen. Im zweiten Halbjahr wird es viele Sitzungen geben.»

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