Herznach
Neue Nutzungsplanung von Herznach ist unter Dach und Fach

Die ausserordentliche Gemeindeversammlung in Herznach hat mit deutlichem Mehr die Gesamtrevision der Nutzungsplanung verabschiedet. Alle Änderungsanträge wurden klar abgelehnt.

Geri Hirt
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Die gemeindeeigene Parzelle 406 von 72 Aren kann von der Öffentlichen Zone in die Dorfkernzone umgeteilt werden. GHI

Die gemeindeeigene Parzelle 406 von 72 Aren kann von der Öffentlichen Zone in die Dorfkernzone umgeteilt werden. GHI

Die Gesamtrevision der Nutzungsplanung hat in Herznach naturgemäss zu reden gegeben und an der Gemeindeversammlung zu erwarteten Abänderungsanträgen geführt. Sie alle wurden jedoch im Sinne des Gemeinderats abgelehnt.

Politiker geniessen in der Regel eine Schonfrist von 100 Tagen. Nicht so die mit drei Gemeinderäten und einem neuen Gemeindeammann stark erneuerte Herznacher Gemeindebehörde. Man hätte Gemeindeammann Thomas Treyer, erst seit gut einem Jahr Gemeinderat, einen ruhigeren Einstieg in sein neues Amt gegönnt.

Mit der Gesamtrevision der Nutzungsplanung war eine grosse «Kiste» traktandiert, die vom früheren Gemeinderat erarbeitet worden war und deshalb die Neuen speziell forderte.

Doch sie meisterten die Aufgabe gut, auch wenn beim Abstimmungsprozedere eine leichte Konfusion zu bewältigen war. An der Gemeindeversammlung nahmen 97 der total 977 Stimmberechtigten teil.

Wenig Spielraum für Einzonungen

Gemeindeammann Thomas Treyer gab einleitend eine umfassende Tour d`Horizon über die seit 2008 laufende Revision der Nutzungsplanung. Eine Arbeitsgruppe hat die aktuellen Zonen überprüft, mögliche Einzonungen und Auszonungen sowie Sondernutzungspläne studiert.

Nach zwei Mitwirkungsverfahren erfolgte im November/Dezember 2013 die öffentliche Auflage. Aufgrund der bereits vorhandenen, noch nicht überbauten Bauzonen und den Restriktionen des neuen Raumplanungsgesetzes ist der Spielraum für Neueinzonungen äusserst klein, wie Gemeindeammann Treyer erläuterte.

Aufgrund des Umstandes, dass das Raumplanungsgesetz für Neueinzonungen eine entsprechende Kompensation, das heisst eine flächengleiche Auszonung verlangt, musste der Gemeinderat verschiedene Begehren für Einzonungen abweisen. So etwa die Schliessung der Baulücke im Gebiet Sonnhalde.

Abgewiesen hat der Gemeinderat – und die Gemeindeversammlung schloss sich mit 15 zu 67 Stimmen der Behörde an – eine kleine Einzonung im Gebiet eines Pferdestalls. Aus heute nicht mehr genau nachvollziehbaren Gründen ragt der 2005 bewilligte Stall zum Teil ins Kulturland.

Der Besitzer hat bis Bundesgericht alle Instanzen durchlaufen mit dem Resultat, dass ein Teil des Pferdestalls abgebrochen werden muss. Eine kleine Hoffnung bestand noch darin, dass die Gemeindeversammlung mit einer Einzonung von rund 192 Quadratmetern den Stall legalisieren könnte. Sie tat es jedoch nicht. Somit wird der Teilabbruch wohl vollzogen werden müssen.

Für Diskussionsstoff sorgte auch die vom Gemeinderat vorgeschlagene Umzonung der gemeindeeigenen Parzelle 406 im Gebiet Bündte von der Öffentlichen Zone in die Dorfkernzone.

Eine Gruppierung vertrat die Ansicht, dass diese Baulandreserve von 72 Aren für öffentliche Bauten reserviert und deshalb die heutige Zonierung beibehalten werden sollte. Gemeindeammann Thomas Treyer konnte indessen beruhigen, dass diese Baulandreserve im Besitze der Gemeinde bleiben soll und ein allfälliger Verkauf ohnehin von der Gemeindeversammlung bewilligt werden müsste.

Die Umwandlung in die Dorfkernzone ermögliche weiterhin den Bau öffentlicher Gebäude, eröffne jedoch zusätzlich neue Nutzungsmöglichkeiten wie beispielsweise den Bau von Alterswohnungen. Mit 76 zu 14 Stimmen wurde der Antrag auf Beibehaltung der Öffentlichen Zone abgelehnt.

84 Ja zu 6 Nein

In der Schlussabstimmung genehmigten die Herznacherinnen und Herznacher die Revision der Nutzungsplanung mit 84 Ja zu 6 Nein sehr deutlich.

Neben den erwähnten strittigen Punkten beinhaltet die Revision die Schaffung einer Spezialzone Bergwerk, welche die touristische Nutzung des Areals erlaubt, generell die Förderung verdichteten Bauens sowie die Lockerung der Vorschriften in Bezug auf Dach- und Attika-Aufbauten und die Nutzung von Untergeschossen.

Gemeindeammann Thomas Treyer war sichtlich erleichtert, die Nutzungsplanung unter Dach und Fach zu wissen: «Ich bin sehr froh über diesen Entscheid.»