Rheinfelden

«Risiken wären nicht einschätzbar»: Arbeiten am Rhein starten erst im Juli

Der «Rhystärn» – hier in der Anfahrt auf Kaiseraugst – konnte bislang noch nie in Rheinfelden anlegen. archiv/twe

Der «Rhystärn» – hier in der Anfahrt auf Kaiseraugst – konnte bislang noch nie in Rheinfelden anlegen. archiv/twe

Stadt hält Ausgleichsmassnahme für zu teuer und baggert den Rhein erst im Juli aus – das stösst auf Kritik.

Noch sind die Arbeiten an der Schiffsanlagestelle in Rheinfelden voll im Gange. «Die Arbeiten für den neuen Steg werden bis etwa Mitte Mai abgeschlossen sein», erklärt Stadtschreiber Roger Erdin gegenüber der AZ. Diese Arbeiten sind aber nicht der Grund, dass derzeit kein Schiff in Rheinfelden anlegt. Der Rheinpegel ist schlicht zu tief und der «Rhystärn» kann die Haltestelle Rheinfelden nicht anlaufen. Er wendet auf seiner Schleusenfahrt von Basel nach Rheinfelden jeweils einige hundert Meter vor Rheinfelden (die AZ berichtete). Würde der Wasserstand mitspielen, könnten die Schiffe laut Erdin bereits vor Ende der Bauarbeiten anlegen. Dafür würde ein provisorischer Steg eingerichtet.

Nur eben: Der Wasserstand lässt es nicht zu. Dem will die Stadt entgegenwirken und den Rheingrund um rund 80 Zentimeter abtragen. Damit wäre ein Anlegen derzeit möglich. Die Arbeiten kann die Stadt allerdings erst ab Juli ausführen; vorher dürfen wegen der Schonzeit der kieslaichenden Fische keine Arbeiten am Grund ausgeführt werden. Geplant war das anders und der Stadtrat suchte auch sofort das Gespräch, als er im April die Bewilligung zum Abtragen des Rheingrundes bekam – mit der Auflage, die Arbeiten erst ab Juli vorzunehmen. Eine Lösung fand sich nicht respektive war der Stadt zu teuer. Sie hätte eine Ausgleichsmassnahme von 70 000 Franken finanzieren müssen.

Kritik an der Haltung der Stadt

Dass sie dies nicht tut, stösst einigen Gewerbetreibenden sauer auf. «Für den Rheinsteg will man 3,5 Millionen Franken Mehrkosten in Kauf nehmen, für die Schiffsanlagestelle, die uns Geschäftsleuten in der Altstadt direkt zugutekommt, weil das Schiff Besucher bringt, hat man keine 70 000 Franken übrig», ärgert sich ein Gewerbetreibender, der namentlich nicht erwähnt sein will. Er findet das «knausrig und am falschen Ort gespart».

Die Kritik lässt Erdin nicht gelten. «Dass die Schiffe bereits im Frühjahr nicht anlegen können, ist aussergewöhnlich.» Bei normaler Wasserführung im Frühjahr sei das Anlegen der Schiffe kein Problem. Der Rheinpegel sei über die letzten Tage auch bereits wieder angestiegen. «Vor diesem Hintergrund rechnen wir mit einer baldigen Normalisierung der Schifffahrt und somit lassen sich die Mehrkosten in dieser Grössenordnung nicht rechtfertigen.» Ausserdem hätte die Stadt die Ausgleichsmassnahme zu ihrem Projekt machen und dafür alle nötigen Planungen veranlassen und Bewilligungen einholen müssen. «Damit verbunden wären heute nicht einzuschätzende Risiken, auch finanzieller Natur», so Erdin.

Was hingegen klar ist: Die Erneuerung der Schiffsanlegestelle, die seit langem geplant war, kommt die Stadt deutlich teurer zu stehen als budgetiert. Statt der 710 000 Franken, die der Souverän im Dezember 2017 bewilligt hat, kommen die Arbeiten auf rund 900 000 Franken zu stehen. Dies, da die Stahlwasserbauarbeiten rund 180 000 Franken über dem Kostenvoranschlag vergeben werden mussten.

Kein Nachtragskredit

Ein Nachtragskredit wurde dafür allerdings beim Souverän nicht eingeholt. Zeige sich vor oder während der Ausführung eines Vorhabens, dass der gesprochene Verpflichtungskredit nicht ausreiche, sei bei der Gemeindeversammlung in der Tat ein Zusatzkredit einzuholen, erklärt der Stadtschreiber. «Ist dies ohne bedeutende nachteilige Folgen für die Gemeinde nicht möglich, bewilligt der Gemeinderat den Zusatzkredit und informiert die Finanzkommission darüber. Dies ist in unserem Fall so geschehen.» Mit der Genehmigung der Kreditabrechnung durch die Gemeindeversammlung würden dann allfällige Mehrausgaben bewilligt.

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Autor

Thomas Wehrli

Thomas Wehrli

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