Bohrungen

Im Kanton Aargau soll geregelt in die Tiefe gebohrt werden

Erdwärme Erdbohrung

Erdwärme Erdbohrung

Die Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung (UBV) ist für das neue Gesetz über die Nutzung des tiefen Untergrunds und die Gewinnung von Bodenschätzen. Sie will die Investitionen von Firmen aber besser schützen.

Im Boden des Kantons Aargau wird längst nicht mehr nur Salz abgebaut, sondern beispielsweise auch nach Erdgas gesucht. Auch die Tiefenwärme wird immer stärker genutzt. Für die Bewilligung solcher Nutzungen und auch allfälliger Rechtshändel fehlen heute die rechtlichen Grundlagen.

Die Regierung will die Lücke mit einer Ergänzung der Kantonsverfassung schliessen. Das neue Gesetz über die Nutzung des tiefen Untergrunds und die Ge-winnung von Bodenschätzen (GNB) soll hier Klarheit schaffen und die Kompetenzen regeln.

Wie lange sollen Daten geschützt sein?

Im Grundsatz ist die Kommission UBV mit der Stossrichtung einverstanden. Zwei Punkte in der regierungsrätlichen Botschaft gaben an der Kommissionssitzung aber zu reden.

Insbesondere die Frage, ab welchem Zeitpunkt die Ergebnisse von Untersuchungen und Bohrungen im Untergrund dem Kanton unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden müssen, gab zu reden. Der Regierung schlägt vor, dass die Daten fünf Jahre lang für Dritte gesperrt sein sollen. Diese Frist schien vielen Kommis-sionsmitgliedern zu kurz. Der Antrag, die Dauer auf zehn Jahre zu erhöhen, fand aber keine Mehrheit, wie Kommissions-Präsident Peter Keller auf Anfrage von az erklärt.

Längere Konzessionsdauer

Eine Mehrheit fand dagegen der Antrag, die die maxi-malen Konzessionsdauer von 40 auf 60 Jahre zu erhöhen. Damit will die Kommission Investitionen von Unternehmen in diesem Bereich besser schützen, wie Keller ausführt.

Das neue Gesetz wird voraussichtlich am 20. September 2011 im Grossen Rat behandelt.

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