EU-Spitzenposten

Angela Merkels Coup

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat Ursula von der Leyen als neue EU-Kommissionspräsidentin ins Spiel gebracht.

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat Ursula von der Leyen als neue EU-Kommissionspräsidentin ins Spiel gebracht.

Die EU-Staaten haben die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen offiziell als Präsidentin der EU-Kommission nominiert. Der Kommentar.

Was für ein Paukenschlag in Brüssel: Wie das sprichwörtliche Kaninchen zauberte der Europäische Rat am Dienstag Ursula von der Leyen aus dem Hut. Die 60-jährige deutsche Verteidigungsministerin soll Präsidentin der EU-Kommission werden und damit das höchste Amt bekleiden, das die Europäische Union zu bieten hat.

Von der Leyen hatte niemand auf der Rechnung. Eine deutsche Kandidatur schien nach der rigorosen Ablehnung des konservativen Spitzenkandidaten bei der Europawahl, Manfred Weber, ausgeschlossen. Die Situation wurde noch verfahrener, als deutlich wurde, dass vor allem die osteuropäischen Staaten den Kandidaten der Sozialdemokraten Frans Timmermans kategorisch ablehnen.

Weber und Timmermans Sozialdemokraten sind denn auch die grossen Verlierer. Weber hatte gehofft, Kommissionschef zu werden. Zuletzt schien er auf den durchaus prestigeträchtigen Posten des Parlamentspräsidenten zu aspirieren. Nun steht er mit leeren Händen da. Das Gleiche gilt für die Sozialdemokraten. Es sieht so aus, als müsste sich die zweitgrösste Fraktion im Europaparlament weiterhin mit den Posten des Vizekommissionspräsidenten und des Aussenbeauftragten begnügen.

Ein weiterer Verlierer ist das Parlament. Keiner der Ende Mai bei der EU-Wahl angetretenen Spitzenkandidaten kommt nun in die Kränze. Ob das bei den Wählern zu neuem EU-Verdruss führen wird? Man wird sehen. Auf jeden Fall macht der Entscheid für von der Leyen den Eindruck eines klassischen Hinterzimmerdeals zwischen den wichtigen Staatschefs, namentlich von Frankreich und Deutschland. Und dort ist auch die grosse Gewinnerin zu finden: Angela Merkel. Die deutsche Bundeskanzlerin hat mit der Portierung von der Leyens einen veritablen Coup gelandet. Gelingt die Wahl ihrer Parteikollegin, wäre das ein grosser Erfolg für Merkel.

Zudem wäre von der Leyen die erste Frau an der EU-Spitze. Das wäre ein historischer Schritt, den sich Merkel auf die Fahne schreiben könnte.

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