Bergkarabach: Ein schlechtes Signal für die Welt

«Karabach ist unser», sagt der armenische Premier Nikol Paschinjan und beschwört: «Es ist kein Sieg, es ist keine Niederlage». Auch wenn die Erklärung, die er, zusammen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dessen aserbaidschanischen Amtskollegen Ilham Alijew unterschrieben hat, genau das ist: ein Sieg für Aserbaidschan und eine Niederlage für Armenien.

Der aserische Goliath hat im Kampf um die selbsternannte Republik Bergkarabach den armenischen David hart getroffen. Paschinjan bleiben indes nur Durchhalteparolen.

Er, der vor zwei Jahren als Volksheld seinen buchstäblichen Marsch durch die Institutionen begann, der nicht, wie die zwei armenischen Präsidenten vor ihm aus Bergkarabach stammte, betonte umso vehementer, Karabach nicht den Aseri zu überlassen. Er ist zu einer tragischen Figur in diesem eingefrorenen und immer wieder auftauenden Konflikt geworden. Zumal er es versäumte, die Gesellschaft auf einen Kompromiss mit dem so tief verhassten Nachbar vorzubereiten.

Militär schlägt Politik

Für die Welt ist der von Aserbaidschan entfesselte Krieg um die völkerrechtlich zu ihm gehörenden Territorien kein gutes Signal: Es zeigt, dass militärische Gewalt politischen Lösungen von Konflikten überlegen ist. Aserbaidschan hat durch seine Schlagkraft viele seiner Ziele erreicht. Auch das Nato-Land Türkei, das Baku zur Seite stand und dadurch seine Ordnungsmacht im Kaukasus ausbaute, gibt sich als Gewinner.

Der Dritte im Bunde ist Russland, das sich nun in der Rolle des vermeintlich vornehm zurückhaltenden Vermittlers sonnt – und in Armenien noch mehr Einfluss gewinnt. Der grosse Verlierer ist derweil der armenische Premier. Seine Unterschrift unter die Waffenruhe-Erklärung ist ein politisches Desaster für Paschinjan. Schon sprechen seine Widersacher von Verrat und fordern den Rücktritt der Regierung. Für das demokratisch regierte Armenien beginnen unruhige Tage.