USA

Biden zum Sieger erklärt – doch Trump behauptet nach wie vor: «Diese Wahl ist noch längst nicht vorbei»

Nach Hochrechnungen von US-Medien ist das Rennen zugunsten von Joe Biden ausgefallen – Trump sieht das anders.

Nach Hochrechnungen von US-Medien ist das Rennen zugunsten von Joe Biden ausgefallen – Trump sieht das anders.

Von seinem Golfplatz in Virginia aus erklärt sich Donald Trump erneut zum Sieger der Präsidentenwahl – obwohl alle Anzeichen darauf hindeuten, dass Joe Biden am 20. Januar 2021 den Amtseid als 46. Präsident ablegen wird.

Noch gibt der Präsident nicht auf. Kaum hatten die grossen amerikanischen Medienorganisationen am Samstag die Wahl von Joe Biden zum nächsten Präsidenten verkündet, meldete sich auch Donald Trump zu Wort. In einer langen schriftlichen Stellungnahme sagte der voraussichtlich abgewählte Amtsinhaber: «Diese Wahl ist noch längst nicht vorbei.» Zwar sei nachvollziehbar, dass Biden sich möglichst schnell zum Sieger erklären wolle und dass «seine Verbündeten in den Medien» ihn dabei unterstützten. Aber so lange die Wahlresultate in den 50 Staaten und dem Hauptstadtbezirk District of Columbia nicht offiziell bestätigt seien, stehe der Sieger nicht fest.

Das stimmt: Die Prognosen der Medienorganisationen haben in der Tat keine Auswirkungen auf den Wahlprozess. Präsident wird nicht, wer von CNN oder vom «Fox News Channel» zum Sieger erklärt wird – sondern wer im Electoral College, das sich im Dezember versammeln wird, eine Mehrheit gewinnt. Aber es stimmt eben auch, dass Biden in einer ausreichend grossen Zahl von Staaten vorne liegt, dass er voraussichtlich (deutlich) triumphieren wird.

Trump kündigte an, dass sein Wahlkampfstab mit Hilfe von Gerichtsklagen den Versuch unternehmen werde, die Resultate umzustossen. Explizit erwähnte er in seiner Stellungnahme den Auszählungsprozess in Pennsylvania, der von den Republikanern seit dem Wahltag am Dienstag in harschen Worten kritisiert wird. Nach dem Wochenende werde sein Team deshalb auf dem Rechtsweg sicherstellen, dass der «rechtmässige Gewinner» zum Sieger erklärt werde.

Beweise für die Behauptung des Präsidenten, dass mit Hilfe von Schummeleien hinter verschlossenen Türen das Wahlresultat zugunsten von Biden kippte, hat Trump aber bisher nicht vorlegen können. Hinzu kommt, dass in den Staaten Georgia und Arizona, in denen der Demokrat die Mehrheit der Stimmen gewann, ein republikanischer Gouverneur regiert. In Pennsylvania, Nevada, Michigan und Wisconsin hingegen regieren die Demokraten.

Trump meldete sich vorerst nicht öffentlich zu Wort. Er befand sich am Samstag auf einem seiner Golfplätze in Sterling (Virginia), einem Vorort von Washington. Auf dem Kurznachrichtendienst Twitter behauptete er aber: "ICH HABE DIESE WAHL GEWONNEN, UND ZWAR DEUTLICH!" Anzunehmen ist, dass dies nicht die letzte Stellungnahme eines Präsidenten sein wird, dessen Amtszeit am 20. Januar 2021 ablaufen wird.

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