Italien

Mario Monti reicht offiziell seinen Rücktritt ein

Mario Monti hat seinen Rücktritt eingereicht

Mario Monti hat seinen Rücktritt eingereicht

Der italienische Regierungschef Mario Monti hat am Freitag offiziell seinen Rücktritt eingereicht. Er reichte ein entsprechendes Schreiben bei Staatspräsident Giorgio Napolitano ein.

Kurz zuvor hatte der parteilose Reformer im Parlament eine letzte Vertrauensabstimmung gewonnen: Die Abgeordneten votierten mit grosser Mehrheit für den Staatshaushalt 2013 und ebneten damit den Weg für Montis Rücktritt.

Monti hatte schon vor zwei Wochen angekündigt, dass er nur noch das Budget 2013 durchbringen und dann abtreten wolle, weil er für seine Reformpolitik keine Unterstützung mehr im Parlament habe. Die Partei des konservativen früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi hatte dem Wirtschaftsprofessor die Unterstützung entzogen.

Mit Montis Rücktritt ist der Weg frei für Neuwahlen. Diese werden voraussichtlich am 24. Februar stattfinden. Ob Monti antritt, ist ungewiss. Am Sonntag will sich der frühere EU-Kommissar, der einer sogenannten Technokratenregierung vorstand, dazu äussern.

Harte Sparpolitik

Monti hatte das Regierungsamt inmitten der Finanzkrise im November 2011 von Berlusconi übernommen. Monti gilt in jeder Hinsicht als Anti-Berlusconi. Es ist ihm gelungen, Italien in 13 Monaten im Palazzo Chigi als Reformer zumindest teilweise auf Vordermann zu bringen.

Mit einer harten Spar- und Steuerpolitik beruhigte der 69-Jährige die Finanzmärkte und brachte Italien international neues Vertrauen. Doch was an den Finanzmärkten gut ankommt, stösst bei der Mehrheit der Italiener auf Ablehnung: Sie sind des Sparkurses müde und lehnen Umfragen zufolge zu 61 Prozent eine Kandidatur Montis für eine weitere Amtszeit ab.

Die Kehrseite von Montis Sparpolitik ist die Arbeitslosigkeit, die gerade bei der jungen Generation in die Höhe schnellte. Dazu kommt die schwächelnde Konjunktur.

"Schwierig, aber faszinierend"

"Dies ist mein letzter Termin, dies sind meine letzten Worte, bevor ich offiziell beim Präsidenten meinen Rücktritt einreiche", hatte Monti vor der offiziellen Bekanntgabe seines Rücktritts bei einem Botschaftertreffen in Rom gesagt.

Seine Amtszeit sei "schwierig, aber faszinierend" gewesen, ergänzte der Wirtschaftsexperte. "Vor einem Jahr hat diese Regierung ihre Arbeit aufgenommen. Heute - und das ist nicht die Schuld der Maya-Prophezeiung - müssen wir unsere Rolle ablegen", sagte Monti.

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