Ruanda

Mutmasslicher ruandischer Kriegsverbrecher frei

Der Angeklagte vor dem Internationalen Strafgerichtshof (Archiv)

Der Angeklagte vor dem Internationalen Strafgerichtshof (Archiv)

Rund 14 Monate nach seiner Festnahme ist der mutmassliche ruandische Kriegsverbrecher Callixte Mbarushimana vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag freigelassen worden. Es lägen gegen ihn nicht genügend Beweise vor, hiess es am Freitag zur Begründung.

Dem 48-jährigen einstigen Anführer der Hutu-Miliz FDLR waren Verbrechen gegen die Menschlichkeit in fünf Fällen sowie Kriegsverbrechen in acht Fällen zur Last gelegt worden.

Mbarushimana wurde auf eigenen Wunsch auf französischem Territorium auf freien Fuss gesetzt. Der Ex-Rebellenführer war im Oktober 2010 in Paris auf Anordnung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) festgenommen worden.

Chefankläger Luis Moreno-Ocampo hatte ihm Verantwortung für Morde, Folter, Vergewaltigungen und Angriffe auf Zivilisten sowie die Zerstörung ganzer Dörfer im Osten Kongos vorgeworfen. Mbarushimana habe die Verbrechen seiner Miliz vom Exil in Paris aus befehligt, hiess es damals.

Die FDLR war 1994 nach dem Völkermord in Ruanda in den Kongo geflohen und verbreitete dort weiter Furcht und Schrecken. In Frankreich wird weiter gegen Mbarushimana wegen des Verdachts ermittelt, er sei an dem Völkermord in Ruanda beteiligt gewesen.

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