Kommentar

Regierungskrise: Matteo Renzis Rückzug aus der Koalition ist absurd und surreal

Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi hat seine Ministerinnen aus der Koalitionsregierung abgezogen.

Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi hat seine Ministerinnen aus der Koalitionsregierung abgezogen.

Während in Italien ein Gesundheitsnotstand herrscht und Millionen Menschen der Abstieg in die Armut droht, platzt die Regierung. Das zeigt: Der politischen Elite fehlt der Sinn fürs Gemeinwohl.

Mitten in der Covid-Pandemie, mitten im schlimmsten Gesundheitsnotstand seit dem Bestehen der Italienischen Republik eine Regierungskrise anzuzetteln: Was am Mittwoch in Rom passierte, wirkt nur noch absurd und surreal.

Die meisten Italiener haben andere Probleme: Millionen von ihnen droht der Abstieg in die Armut, Zehntausende von Betrieben stehen vor dem Aus. Und etliche EU-Partner dürften sich fragen, ob es sinnvoll ist, Italien Wiederaufbauhilfen im Umfang von sagenhaften 209 Milliarden Euro zu gewähren.

Die politische «Elite» Italiens hat in diesen Tagen wieder einmal ihre Mängel und Grenzen offenbart: chronische Realitätsferne, Selbstbezogenheit, weitgehend fehlender Sinn für das Gemeinwohl, in Kombination mit einem offenbar unbezwingbaren Hang zur Personalisierung und zum Melodrama.

Beim Showdown zwischen Matteo Renzi und Giuseppe Conte hat es sich von Beginn an um einen Hahnenkampf zwischen zwei eitlen Leadern gehandelt, die sich selber für unersetzlich halten. Allerdings: Es wäre verkürzt, den Bruch allein auf die persönlichen Eitelkeiten und Animositäten zurückzuführen. Die politische Krise in Rom ist letztlich auch die Folge der Zerstrittenheit innerhalb der Koalition aus Fünf-Sterne-Protestbewegung und ihren drei linken Juniorpartnern.

Eine gemeinsame Vision für Italien haben die Koalitionspartner nie entwickelt. So gesehen, könnte die irrwitzig anmutende politische Krise sogar noch zur Chance für Italien werden: Dann nämlich, wenn sich unter der Regie von Staatspräsident Sergio Mattarella die Parteien ihrer Verantwortung für das Land bewusst würden und Hand böten zu einer Regierung der nationalen Einheit. Die aktuellen Herausforderungen wären gross genug.

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