«Destabilisierend» nannte US-Verteidigungsminister Mattis jüngst das heute beginnende russische Grossmanöver Zapad 2017. «Zapad» steht im Russischen für «Westen» und gibt somit bereits die Stossrichtung der alle vier Jahre stattfinden- den militärischen Übung wieder. Obwohl das russische Verteidigungsministerium die Übung als «extrem defensiv orientiert» bezeichnet, geben Umfang und Szenario doch Grund für Bedenken.

Genau genommen handelt es sich bei «Zapad» nicht um ein einziges Manöver, sondern um eine ganze Reihe von ineinandergreifenden Übungen über mehrere Monate. Dabei wird nicht nur die Mobilmachung und Verlegefähigkeit vom Ural bis zur Ostsee geübt, sondern auch zentrale zivile Einrichtungen – wie Banken und Lebensmittelproduzenten – eingebunden. Nato-Experten schätzen, dass über 100'000 Soldaten und Zivilisten an dem Manöver beteiligt sind. Auf den Punkt gebracht: Russland probt den Ernstfall.

Aufseiten der Nato löst «Zapad» Besorgnis aus. Besonders die kleineren und militärisch schwach aufgestellten Bündnismitglieder, wie die drei baltischen Staaten, befürchten russische Provokationen rund um das Manöver. Dies ist nicht unbegründet.

Der Schwerpunkt der Übung findet rund ums Baltikum statt. Von Sankt Petersburg, über Weissrussland – das an «Zapad» offiziell ebenfalls beteiligt ist – bis zur russischen Exklave Kaliningrad testet Moskau die Bereitschaft der Truppen. Bei der letzten Zapad-Übung im Jahr 2013 sah das Szenario den Angriff einer illegal bewaffneten Einheit auf Russland mit anschliessender Zurückschlagung und Eroberung feindlichen Territoriums vor. Laut westlichen Militäranalysten handelte es sich dabei um die baltischen Staaten. Vier Jahre zuvor simulierte Moskau zum Abschluss des Manövers einen Nuklearschlag gegen Polen.

Krim-Invasion als Warnung

So bedenklich diese Szenarien an sich bereits sind, seit dem Einmarsch Russlands auf der Krim 2014 haben sie einen realen Bedrohungshintergrund. Konkret fürchtet die Nato, dass russische Spezialeinheiten unter dem Deckmantel von «Zapad» die Einsatzbereitschaft der baltischen Verbände mittels plötzlicher Truppenbewegungen testen könnten. Missverständnisse oder hektische Überreaktionen liessen sich dabei nicht ausschliessen. «Ungewollte Eskalation» nennen Militärexperten dieses gefährliche Phänomen, welches schon während des Kalten Kriegs den Strategen beider Seiten schlaflose Nächte bereitete.

Eine weitere Befürchtung ist, dass Moskau nach dem Ende des Manövers einen Teil seiner Truppen in Weissrussland belässt. Damit würde sich nicht nur die politische Bewegungsfreiheit des Moskau-treuen Lukaschenko-Regimes weiter verringern, sondern auch der militärische Druck auf den Nato-Nachbarn Polen erhöhen.

Bedingt einsatzbereit

In Brüssel, Washington und vielen osteuropäischen Nato-Staaten denkt man deshalb laut über mögliche militärische Gegenmassnahmen nach. Bereits im vergangenen Jahr testete die Allianz erstmals die Einsatzbereitschaft von bis zu 30 000 Mann bei einem Grossmanöver in Polen. Die Ergebnisse waren teils beunruhigend.

Im Gegensatz zu Russland hat die Allianz deutliche Probleme bei der schnellen Mobilisierung und Verlegefähigkeit seiner Truppen. Was im Kalten Krieg zwangsläufig eine Selbstverständlichkeit war, scheitert heute teilweise schon daran, dass einige der neuen Bündnismitglieder über nicht ausreichend belastungsfähige Strassen und Schienen verfügen. Im Ernst- fall hätte die Nato erhebliche Schwierigkeiten, zeitnah und mit ausreichender Truppenstärke auf eine mögliche Provokation Russlands zu reagieren.

Doch abseits der militärischen Planspiele versuchen andere Nato-Staaten, wie beispielsweise Deutschland, auch wieder den Sicherheitsdialog mit Russland zu suchen. Dabei kommt gerade der Schweiz eine prominente Rolle zu, da sie mit Thomas Greminger seit kurzem den Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) stellt. Unter dem etwas sperrigen Begriff des «strukturierten Dialogs» versuchen die 57 Mitgliedsstaaten, die deutlich angestaubten Abkommen zur gemeinsamen Rüstungskontrolle und militärischen Transparenz wiederzubeleben. Wenig überraschend zeigt sich gerade Russland, auf dessen Initiative die Gründung der Organisation im Kalten Krieg zurückgeht, als wenig kooperativ.

Jüngst mahnte deshalb der deutsche Aussenminister Sigmar Gabriel bei einer Sicherheitskonferenz in Berlin russisches Entgegenkommen an. So sollte sich Moskau gerade in der Frage der gegenseitigen Bedrohungsperzeptionen auf den Westen zubewegen. Konkret hiesse dies: Einhaltung bestehender Rüstungskontrollverträge, ausreichende Information und Inspektion militärischer Manöver und eine Abkehr von den provokativen und höchst riskanten Flugmanövern russischer Piloten über der Ostsee.

Doch im Kreml stehen die Zeichen nicht auf Entspannung. Sollte sich die Nato- Befürchtung von zusätzlichen russischen Truppen in Weissrussland nach dem Ende von «Zapad» bewahrheiten, würden die Rufe nach weiteren Nato-Verbänden in Osteuropa nur noch lauter werden. Die Unsicherheitsspirale dreht sich weiter.