Annäherung

Termin für erste Verhandlungen zwischen den USA und Kuba steht

Kubas Präsident Raul Castro

Kubas Präsident Raul Castro

Die USA und Kuba wollen am 21. Januar ihre Gespräche über eine diplomatische Annäherung beginnen. Das Aussenministerium in Washington teilte mit, dass eine Delegation zu dem zweitägigen Treffen in die kubanische Hauptstadt Havanna reisen solle.

Angeführt würden die US-Vertreter von der Abteilungsleiterin für Lateinamerika im Aussenministerium, Roberta Jacobson, hiess es weiter.

Nach mehr als einem halben Jahrhundert ohne diplomatische Beziehungen hatte US-Präsident Barack Obama vergangenen Monat eine grundlegende Neuausrichtung der Politik der Vereinigten Staaten gegenüber Kuba angekündigt. So soll wieder eine US-Botschaft in Havanna eröffnet werden.

Ausserdem ist vorgesehen, Strafmassnahmen der USA gegen Kuba zu lockern. Exporte bestimmter Güter wie Baumaterialien und landwirtschaftliche Geräte sollen erlaubt, Reisen und Geldüberweisungen nach Kuba vereinfacht werden.

Über Ende des Embargos beraten

Obama versprach weiterhin, gemeinsam mit dem Kongress - den beiden Parlamentskammern - über eine vollständige Aufhebung des 1962 verhängten Handelsembargos gegen den nur etwa 150 Kilometer südlich von Florida gelegenen Inselstaat zu beraten.

Innerhalb von sechs Monaten soll zudem eine Entscheidung fallen, ob die USA Kuba von ihrer Liste der Unterstützerstaaten des Terrorismus streichen. Der kubanische Staatschef Raúl Castro sagte die Freilassung von 53 politischen Gefangenen zu.

Nach Angaben von Menschenrechtlern wurden inzwischen mindestens fünf politische Gefangene auf freien Fuss gesetzt. Alle waren Mitglieder der verbotenen Oppositionsbewegung Unpacu aus dem Osten des Landes. Dies teilte die Kubanische Kommission für Menschenrechte und Nationale Versöhnung am Donnerstag in Havanna mit. Die Dissidenten waren 2012 zu Haftstrafen bis zu fünf Jahren verurteilt worden.

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