Basel-Stadt
Budget 2022: Ausgabensteigerungen in verschiedenen Bereichen

Die Finanzkommission des Kantons Basel-Stadt stimmt dem Budget 2022 einstimmig zu und beantragt dem Grossen Rat dasselbe zu tun.

Elodie Kolb
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Die Finanzkommission hat dem baselstädtischen Budget zugestimmt.

Die Finanzkommission hat dem baselstädtischen Budget zugestimmt.

Alessandro Crinari / KEYSTONE

Die Finanzkommission des baselstädtischen Grossen Rats hat das Budget des Kantons für das Jahr 2022 einstimmig angenommen. Dies geht aus einer Medienmitteilung hervor. Ausserdem empfiehlt die Kommission dem Grossen Rat, das Budget 2022 zu genehmigen. Man gehe in der Erfolgsrechnung von einem Überschuss von 78,1 Millionen Franken aus, wegen der hohen Investitionstätigkeit rechne man mit einem negativen Finanzierungssaldo von 99,4 Millionen Franken, wobei Budgetnachträge das Ergebnis auf 72,2 Millionen Franken reduzieren, so die Mitteilung.

Das Budget 2022 basiere auf der Erwartung einer konjunkturellen Erholung, heisst es in der Mitteilung des Kantons weiter. Man gehe davon aus, dass die wegen der Corona-Pandemie geringer ausfallenden Steuereinnahmen, im kommenden Jahr weniger stark ausgeprägt ausfallen werden. Zur Pandemiebekämpfung rechne man mit weiteren Ausgaben, allerdings lediglich mit 7,8 Millionen Franken. «Ob das Budget der weiteren Entwicklung der Krise zu wenig Rechnung trägt, wird sich zeigen», heisst es in der Mitteilung.

Ausgabensteigerungen in verschiedenen Bereichen

Der Regierungsrat rechne auch für die kommenden Jahre 2023-2025 mit positiven Abschlüssen, allerdings sei dieser Ausblick mit Unsicherheit behaftet.

Die Finanzkommission habe zudem festgestellt, dass es in verschiedenen Bereichen zu Ausgabensteigerungen kommt: Darunter der Globalbeitrag an die Universität Basel, die Sozialhilfe sowie Ausgaben für die steigenden Schülerinnen- und Schülerzahlen. Auf Seite der Einnahmen gehe man von einem höheren Anteil an der Direkten Bundessteuer sowie von höheren Erträgen aus Grundstückgewinn- und Handänderungssteuern aus.

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