Basel

11 Millionen für Sanierung der Elsässer- und Grenzacherstrasse

Grenzacherstrasse in Basel

Grenzacherstrasse in Basel

In Basel können die Elsässerstrasse, die sie querende Hüningerstrasse und die Grenzacherstrasse saniert werden. Der Grosse Rat hat dafür insgesamt 11,3 Millionen Franken bewilligt. Er nahm dabei teils auch Verbesserungen für Velos vor.

Die Regierung hatte für die Sanierung der Elsässer- und Hüningerstrasse zwischen der 11er-Tramendstation und der Voltamatte 9,4 Mio. Fr. beantragt. Der nördliche Teil der Hüningerstrasse war ja unlängst dem Novartis-Areal einverleibt worden, womit deren Durchgangsfunktion wegfiel und das Verkehrsregime anzupassen war.

Im Rat löste die Vorlage nun eine Debatte über die Angemessenheit der Velomassnahmen aus. Die SVP wollte indes den Fussgängern mehr Sicherheit bieten und beklagte Disziplinlosigkeit der Velos. Das provozierte linke Proteste. Andere lobten den Kompromiss bei divergierenden Ansprüchen. Am Ende kam die Vorlage mit grossen Mehr durch.

«Riviera»-Strasse

Im Fall der Grenzacherstrasse hatte die Exekutive 1,5 Mio. Fr. für den Abschnitt zwischen Zoll und Landauerstrasse beantragt. Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) hatte in der Vorlage noch einen Velostreifen zu einem Veloweg aufgewertet und einen Velostreifen verbreitert, was 380'000 Fr. mehr kostet.

Das Grüne Bündnis lehnte die Grenzacherstrasse-Vorlage nicht ab, beklagte aber eine «äusserst fantasielose Lösung»: Man schwadroniere von hochwertigem Wohnraum am Rheinufer, baue hier aber eine Strasse an allerbester Uferlage aus, erst noch mit Kompromissen für den Langsamverkehr.

Baudirektor Hans-Peter Wessels konterte, das Bündnis sei nicht konsequent: Es unterstütze die Familiengärten-Initiative, deren Annahme eine Verlegung der Grenzacherstrasse weg vom Rheinufer definitiv verunmöglichen würde.

LSVA für Langsamverkehr

Kurz gerungen wurde im Grossen Rat ferner über eine Revision des Umweltschutzgesetzes mit dem Ziel der Zweckbindung der kantonalen Anteile an den LSVA-Einnahmen für Langsamverkehr-Verbesserungen. Die Bürgerlichen sahen darin eine Zweckentfremdung; die Linke verspricht sich davon Potenzial für Verbesserungen.

Wessels bezifferte die fragliche Summe auf rund 7 bis 8 Mio. Fr. im Jahr - es sei indes mittlerweile unsicher, wie lange dieses LSVA- Geld noch fliesst. Der Grosse Rat hatte eine Motion des Grünen Bündnisses mit diesem Anliegen als Auftrag an die Regierung überwiesen, nun nahm er die Revision mit 45 gegen 34 Stimmen an. (sda)

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