Als Julian* zur Welt kam, wog er 690 Gramm. Seine Mutter hielt ihn ganze vier Monate zu früh in den Armen. Denn ihre Wehen setzten bereits in der 24. Schwangerschaftswoche ein. Kurz darauf brachten die Ärzte Julian per Kaiserschnitt zur Welt. Ob ein solch frühgeborenes Kind überlebt, ist bei der Geburt unklar.

Julian und seine Eltern hatten viel Glück», sagt Agnes Genewein. Sie ist in der Neonatologie des Universitäts-Kinderspitals (UKBB) Oberärztin und betreute den kleinen Knaben in der Intensivstation der Neugeborenen. In seine Krankheitsakte musste die Ärztin immer neue Punkte eintragen: eine Lungenkrankheit, Unterzuckerung, später Überzuckerung, eine Infektion oder Gelbsucht. Julian verbrachte die ersten 96 Tage seines Lebens im Kinderspital. 

Es ist eine Behandlung, die viel Geld kostet: 251 223 Franken. Da Julian gegen sogenannte Geburtsgebrechen kämpfte, muss die Invalidenversicherung (IV) für die Kosten aufkommen. «Die Behandlung von angeborenen Krankheiten und Neugeborenen, die in den ersten 72 Stunden erkranken, geht zulasten der IV», sagt Agnes Genewein. Deshalb ist die Invalidenversicherung der Hauptgarant des UKBB: Diese bezahlt 40 Prozent aller Fälle des Kinderspitals. 

Gescheiterte Verhandlungen

Doch jetzt ist zwischen der IV und dem UKBB ein Streit ausgebrochen. An die Verhandlungen über den Basispreis hat die IV einen Vertreter delegiert – die sogenannte Zentralstelle für Medizinaltarife. Diese handelte mit dem UKBB einen Tarif aus, den die IV nun aber nicht akzeptiert. Zu hoch sei dieser, heisst es beim Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV). Dessen Gegenvorschlag mit einem tieferen Basispreis akzeptiert wiederum das UKBB nicht. «Wir kamen der IV mit einer Tarifsenkung um neun Prozent weit entgegen. Trotzdem wollen sie den Basispreis um weitere vier Prozent senken. Deshalb sind die Verhandlungen nun gescheitert», bestätigt Agnes Genewein. Die Oberärztin ist auch Generalsekretärin von «AllKidS», dem Verbund der Schweizer Kinderspitäler. Ein Blick über die Kantonsgrenze zeigt: Allen eigenständigen Kinderspitälern drohen Sparmassnahmen – von St. Gallen, Zürich bis Basel akzeptiert die IV deren Ausgaben nicht.

Den Basispreis gibt es erst seit 2012, als das System der Fallpauschale eingeführt wurde. «In der Einführungsphase akzeptierten wir stillschweigend die Forderungen der Kinderspitäler. Nun haben wir deren Kosten analysiert und die Forderungen hinterfragt. Dadurch kamen wir zum Schluss, dass diese zu hoch sind», sagt Rolf Camenzind vom Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV). Welche Posten für das BSV nicht gerechtfertigt sind, sagt Camenzind dagegen nicht.

Das ist für die Ärztin und «AllKidS»-Generalsekretärin Agnes Genewein unverständlich: «Wir haben der IV korrekte Rechnungen vorgelegt, die vorgängig Revisionsfirmen prüften und absegneten.» Sie wirft dem Bundesamt für Sozialversicherungen «ein eigenmächtiges Preisdiktat» vor. Die Konsequenzen seien ungedeckte Kosten. Und diese sind happig: Das UKBB schätzt den Betrag auf etwa 2,5 Millionen Franken für das Jahr 2015. «Müssen wir dies einsparen, droht ein Qualitätsabbau.

Das wollen wir unter allen Umständen verhindern.» Eine Möglichkeit sei, dass der Kanton einspringt und die Defizite des UKBB deckt. Dort verfolge man den Konflikt zwischen der IV und dem UKBB mit Sorge, sagt Peter Indra, Leiter der Basler Gesundheitsversorgung: «Wir erachten die einseitigen Kürzungen der IV als nicht gerechtfertigt.» Die Kantone verfügen in diesen Fragen jedoch über keine behördlichen Kompetenzen, diese obliegen dem Bund. Deshalb wurde die Gesundheitsdirektorenkonferenz aktiv und suchte das Gespräch mit dem Bundesamt für Gesundheit. «Bei dieser Tarifstreitigkeit besteht eine Lücke in der Rechtsgrundlage. Deshalb ist der Bundesrat gefordert, eine entsprechende Regelung zu erlassen», sagt Indra. Die Kantone seien sich einig, «dass die IV sich einer fairen Verhandlungslösung anschliessen und den ausgehandelten Basispreis für die Kinderspitäler zahlen muss.»

Hoffen auf den Bundesrat

Innerhalb der ungeklärten Rahmenbedingungen schwelt noch ein weiterer Konflikt: Zwischen dem Kinderspital und der IV herrscht momentan ein vertragsloser Zustand. «Die IV hat uns eigenmächtig den Basispreis des Uni-Spitals aufgedrückt», kritisiert Generalsekretärin Genewein. Dessen Tarife sind nochmals tiefer angesetzt als der bereits nach unten korrigierte Vorschlag der IV. «Das funktioniert nicht, die Kindermedizin ist um ein Vielfaches betreuungsintensiver und somit teurer als die Pflege von Erwachsenen», sagt Genewein. Das anerkenne das Bundesamt für Sozialversicherungen durchaus, entgegnet Rolf Camenzind: «Aber in diesem vertraglosen Zustand kann der Basispreis des nächstgelegenen Spitals verrechnet werden. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem ähnlichen Fall entschieden. Eine allfällige Differenz erstatten wir dem UKBB zurück, sobald der definitive Basispreis feststeht.»

Dafür müsste aber eine Einigung in der Tariffrage vorliegen. Die Kinderspitäler hoffen diesbezüglich auf einen Entscheid des Bundesrats. Fällt er diesen nicht, wollen sie in den nächsten Monaten die Tarifstreitigkeit vor Gericht bringen. Doch ein jahrelanger Rechtsstreit bereitet Genewein Sorgen: «Dem UKBB fehlt dafür das finanzielle Polster.»

Für die Oberärztin ist es ein volkswirtschaftlicher Irrsinn, den Rotstift bei den Kleinsten anzusetzen. Sie verweist auf Julian. Der viel zu früh geborene Knabe verliess nach zehn Wochen das UKBB. Inzwischen ist er eineinhalb Jahre alt – und putzmunter, wie die Mutter der bz sagt.

* Name geändert.