Anklage
«Basel Nazifrei»: Die nächste Prozesswelle rollt an – auch weil Demonstranten den Fussgängerstreifen nicht benutzten

Die Basler Staatsanwaltschaft schliesst aktuell rund 120 Verfahren wegen einer illegalen Solidaritätsdemo ab. Grösstenteils handelt es sich um Bagatelldelikte. Trotzdem dürften die meisten Fälle die Gerichte beschäftigen.

Jonas Hoskyn
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Die Folgen der «Basel Nazifrei»-Demonstration wird die Basler Justiz noch lange beschäftigen.

Die Folgen der «Basel Nazifrei»-Demonstration wird die Basler Justiz noch lange beschäftigen.

Roland Schmid

Am 7. Juli 2020 – also genau vor einem Jahr – fand der erste der sogenannten «Basel Nazifrei»-Prozesse vor dem Basler Strafgericht statt. Seither müssen sich jeden Monat mehrere Personen vor Gericht verantworten, weil sie im November 2018 an einer unbewilligten Demonstration teilgenommen hatten, die sich gegen eine Kundgebung der rechtsextremen Partei National Orientierter Schweizer (PNOS) gerichtet hatte. Die Situation eskalierte und es kam zu Scharmützeln mit der Polizei. Begleitet werden die Prozesse von einer Reihe juristischer und politischer Nebenschauplätze.