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Anwalt ärgert sich über «Fiche» des Bundesnachrichtendiensts

Steht wegen seinen Mandanten im Fokus: Der Basler Anwalt  Andreas Noll.

Steht wegen seinen Mandanten im Fokus: Der Basler Anwalt Andreas Noll.

Der Basler Anwalt Andreas Noll steht unter anderem im Fokus, weil er Wikileaks-Gründer Julien Assange unterstützt. Nun tauchte sein Name in mehrere Informationssystemen auf, worauf ihn ein Schreiben des Bundesnachrichtendienstes hinwies.

Andreas Noll musste seinen Frust mit der Welt teilen. Auf Twitter postete der Basler Anwalt gestern das Schreiben des Nachrichtendiensts des Bundes (NDB), das ihm mitteilte, dass sein Name in den Informationssystemen auftaucht. Noll schäumte. «Der Nachrichtendienst hat mich fichiert, weil ich als Strafverteidiger arbeite, weil ich Julien Assange unterstütze und weil ich im EMRG ein Urteil zur Familienzusammenführung erstritten habe.» Tatsächlich ist dem Schreiben des NDB zu entnehmen, dass der Name Noll in mehreren Informationssystemen auftaucht – etwa in demjenigen, in dem potenzielle Gewaltextremisten erfasst werden. Auch taucht sein Name dort auf, wo er sich in den Medien für die Freilassung von Assange stark macht.

Der NDB sagt auf Anfrage, dass er Informationen über Einzelpersonen nicht kommentiere. Da Noll aber den Weg an die Öffentlichkeit gesucht habe, sehe man sich aber zu einer Stellungnahme veranlasst. NDB-Kommunikationschefin Isabelle Graber wird deutlich: «Herr Noll ist für den NDB nicht von Interesse und wurde oder wird folglich weder fichiert noch ausspioniert oder überwacht.» In anderen Worten ausgedrückt: Andreas Noll sei nie Zielperson des NDB gewesen. In den Systemen sei er lediglich erwähnt, weil er als Anwalt von Personen tätig gewesen sei, die Zielpersonen des NDB sind.

Der Basler Staatsrechtsprofessor Markus Schefer, der auch im Kontrollorgan über den kantonalen Staatsschutz sitzt, pflichtet dem NDB in der Einschätzung bei, wonach «es nicht das Gleiche ist, ob ein Personendossier eröffnet wird oder lediglich ein Eintrag in den Systemen stattgefunden hat.» Letztlich sei entscheidend, ob die Daten, die in diesen Systemen gesammelt würden, auch in anderen Zusammenhängen gebraucht würden. «Spätestens dann ist es nicht mehr unbedenklich», sagt Schefer.

Noll selber jedenfalls zeigt sich durch die Antwort des NDB nicht vollends beruhigt. Unter anderem sagt er: «Es ist unklar für mich, inwieweit Assange in den Aufgabenbereich des NDB fällt.» Der sei weder Spion noch Whistleblower, sondern einfach nur Journalist.

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