Strafgericht

Arbeitsunfähiger Pfleger gibt 70 Konzerte im Jahr

Der IV-Bezüger trat er aber rund 70-mal pro Jahr als Gitarrist und Sänger einer Blues-Band auf.

Der IV-Bezüger trat er aber rund 70-mal pro Jahr als Gitarrist und Sänger einer Blues-Band auf.

Ein IV-Rentner hat den Basler Behörden fast 15 Jahre lang seine Auftritte als Blues-Musiker verschwiegen. Nun hat er ein Betrugsverfahren und massive Rückforderungen am Hals.

«Eric Clapton kam mit Beatmungsgerät und Sauerstoffflaschen auf die Bühne und spielte Blues. Das ist eine mechanische Sache, keine gedankliche», erklärte der Zeuge am Dienstag vor dem Basler Strafgericht. Er schwärmte von festen Schemen im Blues, von simplen Takten und problemloser Improvisation. Sein Fazit: Auch wer nicht mehr arbeiten könne, könne durchaus Blues spielen.

Die Aussagen galten seinem Freund auf dem Anklagestuhl. Der ist zwar zwei Jahre jünger als Eric Clapton, doch die Staatsanwaltschaft wirft dem 68-Jährigen gewerbsmässigen Betrug vor: Nach einem Unfall im Jahr 1996 bezog er Gelder der Unfallversicherung, gab seinen Beruf als Psychiatriepfleger auf und erhielt Renten der Invalidenversicherung und der Pensionskasse. Er litt vor allem an Kopfschmerzen, Konzentrations- und Gedächtnisstörungen. Dennoch trat er aber rund 70-mal pro Jahr als Gitarrist und Sänger einer Blues-Band auf.

Ein anonymer Telefonanruf im Januar 2010 bei der Basler IV-Stelle sorgte für genauere Abklärungen. Offenbar soll er nach einem Auftritt in kleiner Runde mal erwähnt haben, es sei leicht, an eine IV-Rente zu gelangen. «Das ist völlig aus dem Zusammenhang gerissen. Ich war damals geschockt und sauer, weil ich gegen meinen Willen eine volle Rente aufgedrückt erhielt», sagte er am Dienstag dazu.

Die Invalidenversicherung reagierte: Rückwirkend per 2001 hob sie die Rente auf, die Pensionskasse tat dasselbe. Nebst dem Strafverfahren kommen auf den Mann nun auch Rückforderungen zu: Um über eine halbe Million Franken wird gestritten. Dieser sozialversicherungsrechtliche Teil ist derzeit noch vor dem Bundesverwaltungsgericht hängig.

Staatsanwalt Urs Müller forderte am Dienstag eine teilbedingte Freiheitsstrafe von 30 Monaten wegen gewerbsmässigen Betrugs, sechs Monate davon soll der Mann absitzen. Er habe seine tatsächlichen Fähigkeiten gegenüber den Sachbearbeitern verheimlicht und beispielsweise gesagt, er könne sich eine Rückkehr in ein Erwerbsleben nicht vorstellen. Auch die Vertreterin der IV-Stelle betonte, in jedem Revisionsfragebogen würde explizit nach einem Nebenerwerb gefragt. «Er hat auch mehrfach gegenüber den Ärzten gelogen», sagte sie. Die Vertreterin der Pensionskasse sagte, laut ihm seien die Kopfschmerzen nur im Bett bei absoluter Ruhe auszuhalten. «Wer mehrmals in der Woche als Musiker auf der Bühne stehen und performen kann, der kann auch als Krankenpfleger arbeiten.»

«Ist jemand, der Musik macht, automatisch auf dem freien Arbeitsmarkt vermittelbar?», fragte hingegen der Verteidiger. Von Jimi Hendrix bis Amy Winehouse spannte er den Bogen, um zu zeigen, dass selbst erfolgreiche Musiker der Entzugsklinik näher stehen als einem Job. «Wie muss sich ein IV-Rentner verhalten? Muss er zu Hause sitzen und Däumchen drehen?» Die versteuerten Gagen der Band zeigten, dass sein Mandant höchsten 12 000 Franken pro Jahr mit den Auftritten verdient habe, dies rechtfertige keine Rentenkürzung. Das Urteil fällt am Donnerstag.

Meistgesehen

Artboard 1