Hochgelobt wurde Sibel Arslan (32) in der Mitteilung des Grünen Bündnisses, in der die linke Gruppierung die Kandidatur der Grossrätin und Juristin für die Ersatzwahl in den Basler Bürgerrat bekannt gab. Die türkischstämmige Arslan gilt über die Parteigrenzen hinaus als Vorzeigepolitikerin. Mit Arslans Kandidatur könnten die rot-grünen Strategen ein Signal setzen für ein fortschrittliches Basel. Arslan wäre die erste Frau mit Migrationshintergrund in der Exekutive der antiquierten Bürgergemeinde.

Vorschusslorbeeren

Der Plan schien aufzugehen. Arslans Kandidatur wurde in den Medien breit aufgenommen. «Tageswoche» und «Blick am Abend» brachten Artikel mit Fotos, in der «bz Basel» schaffte es Arslan auf die Titelseite. Nur die «Basler Zeitung» verweigerte sich und brachte einen kleinen Einspalter.

Arslan, die seit Anfang Jahr bei der Basler Verwaltung arbeitet, gilt schon lange als eine der vielversprechendsten Politikerinnen bei Rot-Grün. Bei Wahlen erzielt die unkompliziert und charmant auftretende Arslan stets ausgezeichnete Resultate. Bei den Nationalratswahlen 2011 machte sie hinter Anita Lachenmeier am zweitmeisten Stimmen auf der Liste des Bündnisses. 2015 schien ein Nationalratsmandat in Reichweite.

Dies dürfte nun kaum mehr der Fall sein. Am Dienstag, am Tag der Bürgerratswahl, berichtete die «bz Basel» aufgrund eines ihr zugespielten Betreibungsregister-Auszugs, dass Arslan in mehreren Fällen betrieben wurde, darunter befanden sich auch Steuerschulden. Arslan betonte im Artikel zwar, die Beträge vor der Wahl beglichen zu haben. Eine Aussage, die sie auch gegenüber der «Schweiz am Sonntag» wiederholt. «Für mich ist die Geschichte abgeschlossen.» Eine Geschichte, die ihr aber wohl ein ganzes Politikerleben lang haften bleiben wird.

Gerüchte, dass Arslan Schulden habe, kursierten in der Politszene schon länger. Vor den letzten Grossratswahlen 2012 waren die Betreibungen hinter den Kulissen ein Thema. In einem anonymen Brief wurde Arslan massiv beleidigt und es wurde ihr gedroht, die Schulden öffentlich zu machen. Arslan reichte Strafanzeige ein. Den Weg in die Medien fand der Betreibungsregister-Auszug nun über einen bürgerlichen Politiker. Dieser bestreitet jedoch, das Papier weitergegeben zu haben. Er habe es anonym erhalten und dann entsorgt.

Amtsgeheimnis verletzt

Der eigentliche Absender des Papiers bleibt unklar. Laut Recherchen der «Schweiz am Sonntag» muss der Urheber einen direkten Zugang zum Verwaltungsserver haben. Wie Gerhard Kuhn, Vorsteher des Betreibungsamts, bestätigt, handelt es sich nicht um einen offiziellen Betreibungsregister-Auszug. Die Daten seien «über den kantonsinternen Datenmarkt ausgedruckt» worden. Eine Amtsgeheimnisverletzung.

Klar ist, dass Arslan polarisiert. Für viele Rechtsbürgerliche ist sie ein rotes Tuch. Im rot-grünen Lager hat Arslan, die sich gut in Szene zu setzen weiss, Neider. Ihre öffentliche Wahrnehmung ist grösser als ihr politischer Leistungsausweis. Die Parteistrategen mussten also in Betracht ziehen, dass die Betreibungen bei der Bürgerratswahl zum Thema würden.

Eine Wahl Arslans wäre allerdings auch ohne die Betreibungs-Geschichte eine Sensation gewesen. Im Bürgergemeinderat geben die Bürgerlichen den Ton an. Stefan Wehrle (CVP) machte am Dienstag das Rennen denn auch deutlich. Arslan fehlten sogar zwei Stimmen aus dem rot-grünen Lager. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, weshalb die Parteistrategen Arslan mit der Bürgerrats-Kandidatur ins offene Messer laufen liessen. «Man hat ihr keinen Gefallen getan damit», sagt ein linker Politiker.

«Ich würde noch einmal kandidieren»

Bündnis-Fraktionspräsident Jürg Stöcklin wehrt sich gegen den Vorwurf, Arslan sei «verheizt» worden. «Mein Eindruck nach der Sitzung war, dass wir eine ehrenwerte Kandidatin hatten.» Er denke nicht, dass die Geschichte ihrer politischen Karriere schaden werde. «Jeder kann unverschuldet in einen finanziellen Engpass geraten. Das ist nicht per se rufschädigend.» Arslan sagt, sie habe nicht damit gerechnet, dass eine private Angelegenheit in der Öffentlichkeit derart breiten Raum einnehme. «Meine Kandidatur löste bei gewissen Leuten offenbar Ängste aus.» Von der Fraktion habe sie sich getragen gefühlt. «Ich würde noch einmal kandidieren.»

Arslans Kandidatur stand fraktionsintern von Anfang an unter keinem guten Stern. Die Kandidatur wurde sehr kurzfristig aufgegleist. Erst am 14. März wurde sie in einer Mitteilung kommuniziert, sechs Tage vor der Wahl. Am Abend des 13. März wurde Arslan von der Fraktion nominiert, nachdem sie gleichentags zugesagt hatte. In der Fraktion habe kein geordneter Meinungsbildungsprozess stattfinden können, heisst es im Bürgergemeinderat.

Fraktionsintern war Arslans Kandidatur umstritten. Beatrice Alder bestätigt, dass sie Wehrle gewählt hat. «Wir haben Anspruch auf einen Sitz. Nach dem Tod von Sonja Kaiser (CVP) sei aber ein «völlig falscher Zeitpunkt» für eine Kampfwahl. Dies habe sie auch fraktionsintern gesagt. «Ich kann das Vorgehen nicht nachvollziehen.» Spätestens dann hätten die Strategen gewarnt sein müssen, dass sie sich mit Arslans Kandidatur verrechnen könnten.