So viel Transparenz ist selten. Da gibt es seit 2005 einen nicht übersehbaren Sonntags-Flohmarkt auf dem Erlenmatt-Areal, eine Baupublikation für dortige Container im Kantonsblatt und staatliche Webseiten, die blumig für diesen Flohmarkt werben.

Eins aber fehlt seit vier Jahren: eine Betriebsbewilligung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit (AWA), das zum Wirtschaftsdepartement gehört. «Für 2010 wurde noch eine Bewilligung erteilt, ab 2011 gab es kein Gesuch mehr», sagt Amtsleiter Hansjürg Dolder. Gemerkt hat das bisher niemand. Involviert aber sind viele.

Fischköpfe werden kontrolliert

Jeder macht seinen Job: Mitarbeiter von fünf Departementen. Die im Justiz- und Sicherheitsdepartement angesiedelte Polizei rückt bei Reklamationen aus. Das Büro Messen und Märkte des Präsidialdepartements zählt den Markt bei seiner Übersicht im Internet mit Bild und dem Zusatz auf, dieser sei nicht mehr wegzudenken – es hat sonst aber nichts damit zu tun, da der Markt auf Privatgrund und nicht auf Allmend stattfindet.

Die Lebensmittelinspektorin des Gesundheitsdepartements kontrolliert regelmässig die Fischköpfe im Öl und andere Esswaren, die auf dem Markt angeboten werden, und stellt so sicher, dass es zu keinen Unverträglichkeiten beim Verzehr kommt. Und das wichtigste Departement in dieser Geschichte, das Bau- und Verkehrsdepartement (BVD), hat seinen Job bereits erledigt, indem es im vergangenen April eine Baupublikation ausgeschrieben und das Vorhaben im Herbst bewilligt hat. Die Frage ist nur: welches Vorhaben genau? Die Baupublikation «Zwischennutzung Freiflächen Riehenring» lautete: «Aufstellen von drei Containern, einem Imbisswagen, einem WC-Wagen, Nutzung für Sonntagsmarkt».

Nutzung für Sonntagsmarkt? Luzia Wigger Stein, Leiterin des Bau- und Gastgewerbeinspektorats im BVD, versteht, dass diese Worte von Laien als Betriebsbewilligung missverstanden werden könnten. Sie sagt aber: «Der Bauentscheid bedeutet nur, dass die Nutzung für Märkte auf der betreffenden Fläche grundsätzlich zugelassen ist.» Ihr Amt habe jedoch lediglich die baulichen Pläne gutgeheissen. Konkret: «Der Ort ist aus baulicher Sicht bereit für einen Markt.» Für eine Betriebsbewilligung aber sei nicht das BVD zuständig. Womit wir beim Wirtschaftsdepartement wären, das in der Geschichte in zweierlei Hinsicht eine Rolle spielt – respektive eine Rolle spielen sollte.

Das Amt für Umwelt und Energie hat im Zusammenhang mit der Baubewilligung die obligaten Lärmschutzauflagen bestimmt, worunter auch eine Auflage über die Öffnungszeiten für den Sonntagsmarkt fällt. Im selben Departement sollte eigentlich ein Gesuch für eine Betriebsbewilligung für diesen Markt eingegangen sein oder eingehen (der Markt hat derzeit Pause), was aber wie erwähnt seit 2011 nicht mehr geschah.

Parallelen zu Markthalle-Flohmi

Warum nicht, bleibt hier offen. Die Verantwortlichen des Marktteams sagen nichts mehr, nur, dass alles korrekt laufe. Grund für das Schweigen ist die bz-Berichterstattung zum Sonntags-Flohmarkt in der Markthalle, der viele Parallelen zum Erlenmatt-Markt aufzeigt: Er findet sonntags auf Privatgrund statt und die Betreiber beschäftigen nach eigenen Angaben keine Angestellten.

Der Unterschied: Die Markthalle erhielt vom AWA keine Bewilligung für die Weiterführung des Flohmarktes, weshalb das Markthalle-Team vergangene Woche eine Petition lanciert hat. Darin wird eine Lockerung des Ruhetagsgesetzes verlangt. Denn auf dieses stützt sich das AWA: «Sonntag ist Ruhetag», heisst es da.

Mit Verweis auf das laufende Beschwerdeverfahren sagt Hansjürg Dolder vom AWA nichts über die Gründe. Was wiederum eine Frage aufwirft: Warum hatte der Erlenmatt-Markt bis 2010 eine Bewilligung, die sich auf dasselbe Gesetz stützte? Ob die Parallelen nur vordergründig gross sind, wird sich zeigen.