Fümoar

Auch die letzte Basler Raucherhöhle soll fallen

Zum Verein Fümoar gehören viele Basler Beizen. Das Basler Verwaltungsgericht erklärte das Fümoar-Modell jüngst als illegal. Nun geht der Kanton auch gegen Rauchervereine vor, die nur ein Lokal haben.

Mit dem «Modell Auderset» hat alles begonnen: LDP-Grossrat und Jurist André Auderset hat Basler Wirten vor Inkrafttreten des kantonalen Rauchverbots am 1. April 2010 geholfen, mit einer Vereinslösung das Rauchverbot auszuhebeln. Für jedes Lokal wurde ein eigener Verein gegründet. Damit galt das Restaurant als nicht öffentlich und unterstand nicht mehr dem Rauchverbot.

Der Basler Regierungsrat Hans-Peter Wessels hat dieses juristische Schlupfloch damals in einem Brief an Auderset persönlich abgesegnet: «Die von Ihnen skizzierte Umsetzung ist ganz in meinem Sinn.»

Erst danach wurde der Verein Fümoar gegründet. Der Unterschied zum Auderset-Modell: Fümoar ist ein einziger Verein, dem sich eine Vielzahl von Raucherbeizen angeschlossen hat. Anfangs wurde Fümoar von der Regierung toleriert, aber nie wie die Auderset-Lösung offiziell für gesetzeskonform erklärt. Inzwischen hat das Basler Verwaltungsgericht die Fümoar-Lösung für illegal erklärt. Voraussichtlich wird hier das Bundesgericht das letzte Wort sprechen.

Wessels vollzieht Kehrtwende

Doch nun geht Wessels auch gegen die acht Ein-Beizen-Vereine des Auderset-Modells juristisch vor - derselbe Wessels, der dieses Modell einst offiziell für legal und sinnvoll erklärt hat. Wie bei Fümoar startet man mit einem Pilotfall: Ein Raucherlokal hat eine kostenpflichtige Verwarnung erhalten, weil es das Rauchverbot verletze, sagt Marc Keller, Sprecher des Baudepartements, auf Anfrage der bz. Der Wirt hat Rekurs eingelegt. Dieser wird derzeit bearbeitet. Gut möglich, dass diesen juristischen Streit am Schluss ebenfalls das Bundesgericht entscheiden wird.

«Das Urteil in Arbon hat bei uns den Ausschlag zum Wechsel gegeben», begründet Keller. Dabei handelt es sich um ein Urteil des Arboner Bezirksgerichts, wonach ein Wirt einer Raucherbar das Bundesgesetz zum Schutz vor Passivrauchen verletze, obwohl er sein Lokal als Teil einer Interessensgemeinschaft organisiert. Das letzte Wort ist hier aber nicht gesprochen: Das Thurgauer Obergericht hat das Urteil relativiert. Der Wirt verletze zwar das Gesetz, Mitgliederausweise seien jedoch ein «praktikables Instrument» für Kontrollen, finden die Richter. Der Wirt ficht dieses Urteil nun vor Bundesgericht an. Das Basler Baudepartement begründet das Umdenken folglich mit einem Thurgauer Verfahren, das noch nicht abgeschlossen ist.

Auderset kämpft für sein Modell

Unabhängig davon besteht Auderset darauf, dass sein Modell gesetzeskonform ist, da es sich um «echte Vereine» handle. Es sei all dies gegeben, was das Gericht bei Fümoar als fehlend bemängelt habe, meint Auderset. Die Anzahl der Vereinsmitglieder sei klar definiert und überschaubar. Es könne also nicht von einer «Quasi-Öffentlichkeit» ausgegangen werden, betont Auderset. Sein Modell eigne sich für Lokale mit überwiegender Stammkundschaft: «Die waren irgendwie immer schon quasi ein Verein.»

Ein gutes Beispiel sei der «Swing Cats Club» bei der Messe. In diesem Kellerlokal treffen sich praktisch immer dieselben Leute, die speziell baslerische Live-Musik wie Sir Francis und Hans Heini Kaufmann hören und mitsingen wollen. «Da viele Gäste dies mit einer guten Zigarre begleiten wollen, entschloss man sich, mit meiner Hilfe einen Verein zu gründen», sagt Auderset. Ob diese Raucherspelunken eine Zukunft haben, werden Richter entscheiden.

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