Hochrheinstrecke

Auch Stuttgart will die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke

Laut und luftverschmutzend: Noch fahren auf der Hochrheinstrecke Dieselzüge, doch diese haben keine Zukunft mehr.

Laut und luftverschmutzend: Noch fahren auf der Hochrheinstrecke Dieselzüge, doch diese haben keine Zukunft mehr.

Auch Baden-Württemberg legt sich für die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke zwischen Basel und Schaffhausen ins Zeug. Ministerpräsident Winfried Kretschmar spricht von einem Leuchtturmprojekt, das das Land mit 20 Millionen Euro unterstützen werde.

Für den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann ist die geplante Elektrifizierung der Hochrheinstrecke zwischen Basel und Schaffhausen ein Leuchtturmprojekt der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, wie er sich in einer Medienmitteilung ausdrückt. Damit könne man vermeiden, dass die 94 Kilometer lange Strecke am Hochrhein zur «Dieselinsel» werde.

Kretschmann begrüsste, dass der Nationalrat am 5. Juni grünes Licht dafür gegeben hatte, 100 Millionen Franken für die Mitfinanzierung des Projekts bereitzustellen. Weiter hiess es: «Ich würde es nun begrüssen, wenn die Schweiz insgesamt die in der Basler Erklärung niedergelegten Finanzierungswege unterstützen würde.» In der Erklärung hatten die betroffenen Kantone und Landkreise sowie der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann im Januar 2013 regionale Finanzierungsbeiträge zugesagt.

Baden-Württembergs Beteiligung

Der Ministerpräsident erinnerte daran, dass das Land sich mit 20 Millionen Euro beteiligen werde und sich auch in Deutschland um die entsprechende Förderung durch den Bund bemühen werde. «Das Land Baden-Württemberg hat auch Mittel für die weiteren Planungsschritte für dieses Projekt im Haushalt eingestellt, die nach einem positiven Grundsatzentscheid sofort eingesetzt werden», unterstrich er weiter.

Die Stellungnahme Kretschmanns erfolgt, bevor der Ständerat am kommenden Donnerstag das Geschäft behandelt. Heute Morgen setzt sich die Verkehrskommission mit dem Thema auseinander.

In einem Brief wandte sich Kretschmann an die Schweizer Verkehrsministerin Doris Leuthard, bat sie um Unterstützung für «dieses bedeutende Infrastrukturprojekt» und äusserte sich zur Finanzierung. Leuthard hatte sich in der Nationalratssitzung mit Nachdruck gegen die Elektrifizierung ausgesprochen und argumentiert, dass Baden-Württemberg bis heute nicht offiziell Bund und Bundesamt für Verkehr kontaktiert habe, um zu zeigen, dass das Vorhaben dringlich, eine Priorität und irgendwo finanziert sei.

Integration ins S-Bahn-Netz

Die schnellste Verbindung von Basel nach Schaffhausen und in die Ostschweiz verläuft über Bad Säckingen und Waldshut über den Hochrhein und damit zu 75 Kilometer über deutsches Gebiet. Für die Region Basel ist die Elektrifizierung wichtig, um die Strecke Waldshut–Basel in das S-Bahn-Netz zu integrieren. Angestrebt wird ein Halbstundentakt.

Sollte der Ständerat den Kredit ablehnen, gibt es für die Elektrifizierung noch eine zweite Chance für Gelder aus Bern. Sie wurde als grösstes Projekt mit A-Horizont in das Agglomerationsprogramm eingegeben. Erhofft wird eine Beteiligung von 30 bis 40 Prozent. (psc)

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