Euro-Airport
Aus für Bahnanschluss? Nach Frankreich könnte auch der Bund das Geld zurückziehen

Der Bahnanschluss an den Euro-Airport ist mit einem Entscheid aus Paris in weite Ferne gerückt. Jetzt protestieren die Regierungen beider Basel: Sie erwarten eine verbindliche Finanzierung und sehen schon zugesagte Beiträge der Eidgenossenschaft gefährdet.

Andreas Schwald
Merken
Drucken
Teilen

KEYSTONE/GEORGIOS KEFALAS

Mit dem Zug direkt an den Euro-Airport (EAP), das ist eines der grossen Ziele der regionalen Verkehrsplanung. Bislang ist der EAP von Basel aus nur mit dem Individualverkehr und per Bus erreichbar. Ein Bahnanschluss würde die Attraktivität des Flughafens massiv steigern.

Doch Frankreich sendet schlechte Signale. So schlecht, dass der Bahnanschluss kurz vor dem Aus steht. Die Regierung in Paris priorisiert den Bahnanschluss deutlich tiefer als die Schweizer, dass also eine Finanzierung zustande kommt, ist fraglich.

Jetzt protestieren auch die Regierungen beider Basel. In einem Schreiben teilen sie am Dienstag mit, dass sie eine verbindliche Finanzierung des Projekts Bahnanschluss Euro-Airport im Investitionsprogramm des französischen Staates erwarten. Bereits zu Wort gemeldet hatten sich politische Vertreter aus dem Elsass. Auch sie forderten in Stellungnahmen gegenüber der bz, dass Paris die Umsetzung des Bahnanschlusses weiter vorantreiben statt ausbremsen solle.

Unmögliches Timing

Der so genannte Duron-Bericht empfiehlt der französischen Regierung eine Priorisierung von Infrastrukturvorhaben, schreiben die Regierungen: Nur eines von drei Szenarien beinhalte aber einen finanziellen Beitrag des französischen Staats an den Bahnanschluss EAP - zudem erst ab 2027. "Dies erstaunt insofern, als bereits verschiedene Parteien ihre Bereitschaft zur Mitfinanzierung des Projekts signalisiert haben", heisst es weiter.

"Der Bund hat in seiner Vernehmlassung zum nächsten Bahnausbauschritt 2030/35 einen Beitrag vorgesehen; ebenso haben die Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft bereits früher die Möglichkeit einer Mitfinanzierung in Aussicht gestellt." Die Priorisierung des Bahnanschlusses kommt somit zu einem der ungünstigsten Zeitpunkte des Verfahrens.

In dem Brief an die französische Verkehrsministerin Elisabeth Borne, der der Medienmitteilung im Original beiliegt, warnen sie sogar davor, dass der Bund sich umbesinnt. So heisst es: "Wenn der französische Staat keine Finanzierung vorsieht, dürfte die Eidgenossenschaft mit grosser Wahrscheinlichkeit ihren Beitrag zurückziehen."

Die beiden Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft halten den Schienenanschluss zentral für die Entwicklung des Flughafens, schreiben sie in der Mitteilung. Der Euro-Airport Basel-Mulhouse-Freiburg sei im Übrigen der einzige der Schweizer Landesflughäfen ohne Schienenanschluss.