Hochgeschwindigkeit

Ausbau der TGV-Rhin-Rhône-Linie wird erst ab 2030 realisiert

Der zweite Teilabschnitt der Hochgeschwindigkeitszuglinie TGV Rhin-Rhône wird erst ab 2030 gebaut. (Symbolbild)

Der zweite Teilabschnitt der Hochgeschwindigkeitszuglinie TGV Rhin-Rhône wird erst ab 2030 gebaut. (Symbolbild)

Der zweite Teilabschnitt der Hochgeschwindigkeitszuglinie TGV Rhin-Rhône wird aufgrund leerer Staatskassen erst nach 2030 gebaut. Ursprünglich sollten die fehlenden 50 Kilometer des Ost-Astes 2018 fertig sein.

Die elsässischen Politiker sind entsetzt. «Katastrophe», «zutiefst unerträglich», «erneut ein Tiefschlag gegen das Elsass» lauten die Reaktionen darauf, dass der zweite Teilabschnitt der Hochgeschwindigkeitszuglinie TGV Rhin-Rhône erst nach 2030 gebaut werden soll. Es handelt sich um 15 Kilometer vor Dijon und 35 Kilometer zwischen Mulhouse und Belfort, die zur Fertigstellung des sogenannten Ost-Astes fehlen.

Im Dezember 2011 waren die ersten 140 Kilometer, die Basel über Dijon mit Paris und Lyon verbinden, in Betrieb genommen worden. Seitdem dauert die Fahrt von Basel nach Paris nur noch drei Stunden gegenüber früher dreieinhalb Stunden mit dem TGV Est über Strassburg. Mit dem fehlenden Abschnitt ginge es noch einmal zehn Minuten schneller.

Normalerweise hätte die Finanzierung der fehlenden 50 Kilometer im ersten Halbjahr 2013 geklärt werden sollen. Dies war im Januar 2012 in einem Protokoll zwischen Staat, Gebietskörperschaften und Bahninfrastrukturgesellschaft Réseau ferré de France (RFF) festgelegt worden. Möglicher Baubeginn war 2014 und die Fertigstellung 2018.

Leere Staatskassen in Frankreich

Aufgrund der leeren Staatskassen hatte der französische Verkehrsminister Frédéric Cuvillier vor knapp einem Jahr eine Kommission eingesetzt, die eine Prioritätenliste unter 70 Infrastrukturprojekten erstellen soll. Dass die 15 Kilometer vor Dijon nicht sofort gebaut werden können, war schon länger klar. Die Zeitschrift «Usine Nouvelle» fand heraus, dass auch die 35 Kilometer zwischen Mulhouse und Belfort auf lange Jahre nicht fertiggestellt werden.

In einer gemeinsamen Medienmitteilung bezeichnen der Senator und Ex-Maire von Mulhouse Jean-Marie Bockel und der jetzige Maire Jean Rottner die Entscheidung als Verschwendung. Sie argumentieren, dass bereits über 80 Millionen Euro für Landkauf und Vorbereitungsarbeiten ausgegeben wurden.

Von den 850 Millionen Euro, die der Abschnitt kosten würde, zahlen Gebietskörperschaften und EU je 200 Millionen Euro. Aufgrund der Verbesserung der Nord-Südverbindungen hat der TGV Rhin-Rhône europäische Bedeutung. Für den Staat und RFF würden maximal 350 Millionen Euro bleiben.

Philippe Richert, Präsident des Regionalrates Elsass, kritisiert zudem, dass die Bahninfrastrukturgesellschaft RFF bei ihren Berechnungen deutsche und Schweizer Fahrgäste aussen vorgelassen hätte. «In einem gemeinsamen Brief an den französischen Präsidenten François Hollande, der von allen Elsässer Députés (Nationalräten) und Senatoren (Ständeräten) sowie den wichtigsten Mandatsträgern unterschrieben wurde, setzten sich diese Anfang Woche mit Nachdruck für den Bau des fehlenden Abschnitts des TGV Rhin-Rhône ein. Sie betonten seine Bedeutung für die europäische Nord-Südachse und baten Hollande um ein Gespräch.»

Gegner freuen sich

Die Entwicklung missfällt allerdings nicht allen. So haben mehrere grüne Politiker begrüsst, dass auf die «Vergeudung» öffentlicher Geld verzichtet werde. Ausserdem haben Anwohner gegen das Projekt protestiert. Gegner wie Befürworter haben Internetseiten aufgeschaltet, auf denen man sich für oder gegen das Vorhaben äussern kann. Mit über 6300 Unterschriften liegen die Befürworter klar vor den Kritikern mit 350.

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