Es war ein klares Signal. Sechzig Prozent des Basler Stimmvolks sagten Anfang März Nein zu längeren Ladenöffnungszeiten. Den Muttenzer Valora-Konzern beeindruckt dies nicht. Vierzig Tage nach der Abstimmung eröffnete er im Basler Messeneubau einen Avec-Laden, der täglich bis 22 Uhr geöffnet ist. Die langen Öffnungszeiten sind vom Kanton bewilligt.

Dabei ist in Basel am Samstag offiziell um 18 Uhr und von Montag bis Freitag um 20 Uhr Ladenschluss. Der Messe-Shop stellt eine Basler Premiere dar. Bisher haben nur Familienbetriebe und Bahnhofsläden von verlängerten Öffnungszeiten profitiert. Der neue Avec-Laden wird jedoch nicht von einem Familienunternehmen geführt, sondern direkt von der Valora-Gruppe.

Laden verwandelt sich in Restaurant

Die Konzernjuristen haben ein Schlupfloch gefunden. Für die Avec-Filiale haben sie das juristische Konstrukt des Mischbetriebs geschaffen. Bis zum regulären Ladenschluss handelt es sich um einen offiziellen Laden. Danach verwandelt sich dieser juristisch in ein Restaurant, für das längere Öffnungszeiten bewilligt werden.

Für den Wechsel vom Laden zum Restaurant muss der Avec-Laden gemäss Gesetz wenig ändern. Als Restaurant darf die Avec-Filiale danach nur noch Produkte anbieten, die vor Ort konsumiert werden können. Tiefkühlpizzas dürfen etwa nur noch verkauft werden, wenn sie vorher aufgewärmt werden.

Die Pizza muss aber nicht vor Ort gegessen werden. Es genügt, wenn dies theoretisch möglich ist. Und dazu braucht es nicht viel. Damit die Infrastruktur eines Ladens auch als jene eines Restaurants durchgeht, muss ein einziges Möbelstück im Raum stehen: ein Tisch. Dies hat das Basler Verwaltungsgericht vor einem Jahr festgehalten.

Erfolglose Gegenwehr des Kantons

Damals wehrte sich der Kanton erfolglos gegen die langen Öffnungszeiten des Avec-Shops in der Steinenvorstadt, mit dem Valora ein ähnliches Konzept in Basel einführte. Der Unterschied: Der Laden in der Steinen ist ein Familienbetrieb. Ein Unternehmer führt ihn auf eigene Rechnung und beschäftigt nach dem regulären Ladenschluss nur noch Familienangehörige.

Nach dem Gerichtsentscheid ist diese Konstruktion nicht mehr nötig. Seither kann jeder Ladenbetreiber einen Tisch aufstellen und abends das Sortiment etwas verkleinern, und schon hat er den Ladenschluss abgeschafft. Valora macht es vor.

Noch hält sich der Konzern zurück und schliesst den Messe-Laden früher als vorgeschrieben, um 22 Uhr statt um ein oder zwei Uhr wie ein Restaurant. Auf Anfrage sagt Valora-Sprecher Dominic Stöcklin, dass es sich erst um einen Testladen handle: «Wann und wo wir in Zukunft weitere Verkaufsstellen planen, hängt von den Resultaten des Tests ab.»

Auflagen zum Sortiment als einzige Einflussmöglichkeit

Im Sinn der Behörden ist die Umgehung der Ladenöffnungszeiten nicht. Antonina Stoll leitet im Basler Amt für Wirtschaft und Arbeit den Bereich Arbeitsbedingungen: «Wir bedauern den Gerichtsentscheid, akzeptieren ihn aber.» Das Geschäftsmodell von Valora kommentiert sie trocken: «Es besteht die Tendenz, dass das Gesetz ausgereizt wird.»

Ihre einzige Einflussmöglichkeit sind Auflagen zum Sortiment, das nach dem Zeitpunkt, zu dem die normalen Läden schliessen, noch verkauft werden darf. Derzeit werden diese nicht eingehalten. Auch Sonnencreme, Plüsch-Sennenhunde und hochprozentigen Alkohol in grossen Flaschen kann man spätabends kaufen. Wie man diese Produkte vor Ort konsumieren könnte, ist schwer vorstellbar. Stoll kündet Kontrollen an. Die langen Öffnungszeiten jedoch sind trotz Volks-Nein unverrückbar.