Für SP-Grossrätin Tanja Soland bewegt sich Basel-Stadt in einem Graubereich. Die Präsidentin der Justizkommission zweifelt daran, dass das soeben erlassene Badeverbot im Fluss Wiese unter Bussenandrohung rechtlich abgesichert ist. So will das Amt für Umwelt und Energie (AUE) die unter Hitzestress leidenden Fische retten.

Tatsächlich müssen das AUE sowie das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt (WSU) die entsprechende Rechtsgrundlage auf Anfrage zuerst abklären. In mehreren Etappen berufen sich die Behörden dann auf das Umweltschutzgesetz, das Bundesgesetz für Fischer sowie die kantonalen Polizeivorschriften betreffend das Baden in öffentlichen Gewässern.

Soland von einer «dünnen Rechtsgrundlage», die zurechtgelegt wirke: «Ich zweifle, dass das reichen würde, wenn Bussen gerichtlich angefochten würden.» Der Kanton solle endlich eine entsprechende Verordnung erlassen. «Das ist ja auch sicher nicht der letzte heisse Sommer gewesen.» 

Hitzetod bei Rhein-Fischen: Das sagt die Fischereiverwaltung

Hitzetod bei Rhein-Fischen: Das sagt die Fischereiverwaltung

Im Rhein bei Schaffhausen schwimmen derzeit viele Fische mit dem Bauch nach oben – die 27,6 Grad Wassertemperatur sind ihnen zu viel. Andreas Vögeli, Jagd- und Fischereiverwalter des Kantons Schaffhausen, erklärt im Interview mit Keystone-SDA, was gegen das Fischsterben unternommen wird, was dessen Langzeitfolgen oder Schäden sein könnten und ob die Petition zum Gewässerschutz für 2030 zu spät kommt.