Durch ganz Europa reisen, wandern, trampen Tausende Flüchtlinge und überfordern damit die Behörden. Die Bahnpolizei in Basel hat keine konkreten Weisungen, wie sie mit Flüchtlingen umgehen soll. Dafür sei das Grenzwachtkorps zuständig, sagt der Mediensprecher der SBB gegenüber der bz.

Ein Fall, der sich kürzlich am Bahnhof SBB ereignete, zeigt, wie hilflos und schlecht instruiert die Bahnpolizei der SBB ist, obwohl schon länger bekannt ist, dass Flüchtlinge unterwegs sind.

Im Bahnhof verloren

Am Freitagabend, 20. November, um 23 Uhr werden Daniela Dill und ihre Freundin, zwei Passantinnen, auf eine Flüchtlingsfamilie in der Eingangshalle des Basler Bahnhof SBB aufmerksam. Die fünf Erwachsenen und Kleinkinder haben den letzten Anschluss nach Neuchâtel verpasst, weil ihr Zug aus Köln Verspätung hatte. In Neuchâtel warte ein Bekannter auf sie.

Ob es in Basel ein Flüchtlingscamp gäbe, zu dem die Familie hingehen könne, um die Nacht zu verbringen? Die 33-jährige Dill weiss, dass es in Basel kein solches gibt, kann der Familie aber auch nicht sagen, wohin sie gehen soll. So beschliessen sie, gemeinsam die Bahnpolizei um Hilfe zu ersuchen.

Auf dem Gleis drei werden sie fündig: Fünf Polizisten der Transportpolizei vernehmen dort gerade zwei junge Männer. Eine Polizistin fragt Dill harsch, was los sei. Dill schildert der Polizistin die Situation, worauf die Polizistin (Name der Redaktion bekannt) sie mit der Antwort, «und was soll ich da jetzt machen?!», abwimmeln will.

Hilfsverweigerung

Dill insistiert und wird geheissen, die Flüchtlinge ins Hotel zu schicken. Mit welchem Geld sollten die Flüchtlinge ihre Übernachtung bezahlen? Der Vorschlag wirkt ohne genauere Präzisierung der Polizistin sinnlos.

Normalerweise wenden sich Passagiere in einem solchen Fall an das Zugpersonal und bekommen eine Hotelübernachtung bezahlt. Die SBB kommen nämlich beim letzten verpassten Anschluss für eine Taxifahrt oder eine Hotelübernachtung bis zu 150 Franken auf — «egal, ob der Passagier einen Schweizerpass hat oder nicht», sagt Reto Schärli, Mediensprecher der SBB. Davon weiss die Flüchtlingsfamilie aber nichts, die Polizistin offensichtlich auch nicht. Die Polizistin schlägt dann auch noch vor, die Familie ins Bässlergut zu schicken, was Dill irritiert, weil ihr die Polizistin nicht mitteilt, dass neben dem Gefängnis auch noch das Empfangszentrum für Asylsuchende liegt.

Bürgerinnen bezahlen die Jugi

Da das Hotel für die mittellose Familie unbezahlbar ist und ein Gefängnisaufenthalt auch nicht infrage kommt, ruft Dill beim Asylzentrum, beim Schweizerischen Roten Kreuz und der Heilsarmee an, um zu fragen, ob die Familie dort übernachten könne. Niemand antwortet. Am Ende bezahlen Dill und ihre Freundin der Familie eine Übernachtung in der Jugendherberge St. Alban.

Dieses Beispiel zeigt, wie wenig vorbereitet die Bahnpolizei auf eine solche Situation ist, obwohl sie es eigentlich schon längst sein müsste. Auf Nachfrage der bz, wie die Bahnpolizei der SBB in solchen Fällen reagiere, antwortet der Mediensprecher Reto Schärli, dass die Polizistin die Familie eigentlich an das Bahnpersonal hätte verweisen müssen, denn jeder habe Anrecht auf eine Übernachtungsmöglichkeit, wenn der letzte Anschluss verpasst wurde.
Spezifische Weisungen, wie die Bahnpolizei mit Flüchtlingen umgehen soll, gäbe es aber nicht: «Die Transportpolizei kümmert sich wie bei allen Passagieren um deren Sicherheit während der Reise, für spezifische Bedürfnisse von Flüchtlingen wie das Aufnehmen eines Asylgesuchs ist das Grenzwachtkorps zuständig», sagt der Mediensprecher der SBB.

Im Zweifelsfall hätten die hilflose Polizistin sowie die Passantinnen die Kantonspolizei um Rat fragen können, wie deren Mediensprecher Martin Schütz sagt: «Stossen Bürgerinnen und Bürger an Grenzen und wissen nicht mehr weiter, dann ist ein Anruf bei der Polizei angebracht. Diese wird im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben und ihrer Möglichkeiten weiterhelfen.»

In diesem Fall hätte die Kantonspolizei laut Schütz die Familie auf eine «kostengünstige Übernachtungsmöglichkeit aufmerksam gemacht» und er ergänzt, dass sie sich gewiss auch beim Personal am Bahnhof nach allfälligen Wartemöglichkeiten hätten erkundigen können. Auch dies hat die Bahnpolizistin vergessen.

Gescheiterte Begegnung

«Es war eine misslungene Begegnung», sagt die 33-jährige Daniela Dill. «Sie hätten uns wenigstens Anweisungen geben können», sagt sie und verstehe nicht, wie die Behörde auf einen solchen Fall nicht vorbereitet sein konnte.
Mittlerweile hat Dill eine Dienstbeschwerde eingereicht und in einem längeren Brief um Antwort gebeten, was sie beim nächsten Mal tun könne, da sie von der bezahlten Übernachtungsmöglichkeit nichts wusste. Auf eine Antwort wartet sie noch.