Veloring Parlament sagt Ja zu 25-Millionen-Projekt – und hofft auf Velozuwachs 

Es ist ein Tag wie kein anderer. Auffallend viele Grossräte sind schwarz gekleidet. Zufall? Schicksal? «Sie haben es gehört», sagt Grossratspräsidentin Dominique König-Lüdin (SP) zur Begrüssung um 9 Uhr. Allen ist klar, was sie meint. Alle haben es gehört. «Ich glaube, ich habe die richtige Kleidung gewählt», sagt sie dann. Schwarz an einem schwarzen Tag. Aber was auch immer Trumps Wahl bedeuten, wie auch immer sich die Welt verändern möge, es gibt noch andere Probleme zu lösen. Die Welt, wie wir sie jetzt kennen, dreht sich weiter. Im Idealfall bald mit zufriedenen Velofahrern.

Richten soll es ein Veloring, der um das Stadtzentrum führt. Die Volksinitiative von Pro Velo heisst «Für eine ringförmige Velo-Komfortroute». Basierend darauf hat die Regierung einen Ratschlag ausgearbeitet, über den der Grosse Rat gestern debattierte. Geht es nach Verkehrsdirektor Hanseter Wessels (SP), wäre die «Komfortroute» sogar ein ganzes Komfort-Packet: schnelles, sicheres, gesundes Vorankommen.

Trump auf Tablet, Velo im Herzen

Trotz etlicher Argumente schaffte es Wessels nicht, alle Fraktionen vom 25-Millionen-Projekt zu überzeugen. Die SVP glaubt, ein Veloring locke keine Neulinge auf den Sattel, wie sich dies die Befürworter erhoffen. Ausserdem sei das Velonetz schon gut genug. Die FDP begrüsst das Projekt nur, wenn es nicht zulasten anderer Verkehrsteilnehmer, womit Autofahrer gemeint sind, realisiert wird. Und die Liberalen stellen sich auf den Standpunkt, ein Veloring führe am Ziel vorbei: Velofahrer wollten direkt in die Stadt gelangen und nicht über Umwege. Ausserdem bestehe die Gefahr, dass Parkplätze abgeschafft und Spuren gesperrt werden müssten.

Umstritten war zudem die Idee, eine zusätzliche Brücke über den Rhein und eine Sevogelbrücke im Gellert zu bauen. Weiter zu reden gab auch der Plan, Velofahrer sollen auf der Route vortrittsberechtigt sein.

All die Bedenken nützten nicht. Während die Ratskollegen auf ihren Tablets die Entwicklungen in den USA verfolgten, warben die Sprecher der Mitte- und Linksfraktionen für das Projekt – überzeugend, wie sich später zeigen sollte. Velopolitiker Jörg Vitelli mahnte im Namen der SP, die neuen 10 000 Wohnungen und 20 000 Arbeitsplätze in Basel würden mehr Menschen auf die Strassen bringen. Und da wäre es am besten, so viele Leute wie möglich würden sich für «eine Mobilität ohne Schaden» entscheiden. Damit diese auch attraktiv sei, bräuchte es entsprechende Infrastruktur.

Route als Einstieg für junge Leute

Genau das fanden auch CVP, GLP und natürlich das Grüne Bündnis. Von einem «Muss!» sprach die Grüne Anita Lachenmeier. Und führte aus, was andere in ihren Voten gestreift hatten: Junge Leute verzichteten zunehmend aufs Velofahren und andere, unsichere Velofahrer, hätten Angst. Mit dem Veloring könnte sich das Blatt wenden – und Basel hätte mehr Velofahrer.

Die rot-grünen und mittleren Fraktionen erreichten ihr Ziel und konnten die schwarze Stimmung für einen Moment verdrängen: Der Grosse Rat beschloss den Regierungsratschlag, der die unformulierte Initiative konkretisiert, mit 54 gegen 33 Stimmen. Bis 2025 soll ein Veloring über die Dreirosenbrücke, den Kannenfeldplatz, die Schützenmatt-Sportplätze, eine neue Zollibrücke, den Bahnhof Süd, das St. Alban-Tor, eine neue Sevogelbrücke, das Wettsteinquartier und die Erlenmatt führen. Diese Route ist nicht neu, sondern entspricht weitgehend dem Teilrichtplan Velo aus dem Jahr 2014. Die Umsetzung der Sevogelbrücke ist in den 25 Millionen Franken nicht enthalten, sie soll später erfolgen. Das gilt auch für die Rheinbrücke.

Bei einer Annahme der so ausformulierten Initiative an der Urne, wird geplant und gebaut. Wird die Initiative zurückgezogen, wird der Beschluss nochmals aufgelegt, womit ein Referendum möglich wird.