Jubiläum

Basel ist nicht bereit für Netanjahu

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.

120 Jahre nach dem Zionistenkongress wollen die Israelis im Sommer in Basel feiern. Die Regierung hält die Vorlaufzeit für «zu knapp».

Die Gedenkfeier für den Basler Zionistenkongress von 1897 soll am Rheinknie begangen werden. Was in den israelischen Medien vermeldet wurde, ist bis jetzt nicht in Form einer offiziellen Anfrage an die Basler Regierung gelangt.

Diese sah sich aufgrund der Berichterstattung in der «Basler Zeitung» und der «Neuen Zürcher Zeitung» am Mittwoch dazu genötigt, eine Stellungnahme zum geplanten Grossanlass abzugeben. In einer Mitteilung stellte sie klar, dass die Vorbereitungszeit von einem halben Jahr kaum reiche.

Kleinerer Anlass möglich

Tatsächlich soll die Grossveranstaltung gemäss NZZ-Berichterstattung bereits relativ detailliert geplant sein. Nicht nur Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, sondern auch andere Staats- und Regierungschefs «führender europäischer» Länder sollten in Basel zugegen sein.

Weil das Stadtcasino, wo die letzte Jubiläumsveranstaltung der Zionisten 1997 stattfand, umgebaut wird, soll auf die Messe ausgewichen werden. Für das Galadiner ist das Hotel Les Trois Rois vorgesehen.

Regierungssprecher Marco Greiner bestätigt, dass im Februar eine israelische Delegation für Sondierungsgespräche in Basel geweilt habe. «In der Zwischenzeit ist ein Monat verstrichen, ohne dass wir eine offizielle Anfrage erhalten haben.» Die Zeit dränge – und das wüssten die Israelis. Bei vergleichbaren Anlässen wie dem OSZE-Ministertreffen (2014) oder der letzten Jubiläumsveranstaltung der Zionisten habe man eine Vorlaufzeit von eineinhalb Jahren gehabt.

Greiner will den Regierungsentscheid trotzdem nicht als generelle Absage werten. Man wolle gegenüber der Schweizer Bundesregierung und den israelischen Behörden nur klar machen, dass ein Grossanlass in der verbleibenden Zeit kaum zu organisieren sei. Anhand vergleichbarer Veranstaltungen müssten rund zehn Millionen Franken für die Sicherheit aufgewendet werden, die nicht durch den Kanton zu stemmen wären. Zudem wäre man auf die Mithilfe anderer Kantonspolizeien angewiesen. Bei der Zionisten-Gedenkfeier 1997 waren ausserdem 700 Armeeangehörige im Einsatz.

Damit die Jubiläumsfeier der Zionisten trotzdem in Basel stattfinden kann, schlägt SP-Grossrätin Tanja Soland eine Redimensionierung vor. Die Präsidentin der Sicherheitskommission sagt: «Wir sollten uns bei solchen Anlässen entgegenkommend zeigen. Vielleicht können wir die Feier trotz kurzer Vorlaufzeit in kleinerem Rahmen als angedacht durchführen.»

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