Schon im Oktober vergangenen Jahres klagte Alexander Isenburg in der bz: «Die illegale Plakatiererei ist mittlerweile ein grosses Problem.» Der Leiter der Basler Stadtreinigung machte damals klar, dass man mit den Veranstaltern härter ins Gericht gehen wolle. Ein halbes Jahr später muss er ein ernüchterndes Fazit ziehen: Das angedrohte Bussenregime hat seine Wirkung nicht erzielt, ja wurde schlicht nicht angewendet: Die Polizei ist dafür nicht sensibilisiert und spricht bisher keine Bussen gegen Plakatierer aus. Isenburg sieht heute die illegalen Plakate neben den Sprayereien als grösste Herausforderung der Stadtreinigung an.

Plakate werden einzeln fotografiert

Nun aber hat man unter der Federführung der Allmendverwaltung eine geheime Operation durchgeführt: Am letzten Donnerstag und Freitag wurden in einer gross angelegten Aktion in der gesamten Innenstadt zwischen 200 und 300 illegale Plakate entfernt – hauptsächlich am Stadtmobiliar, Telefonkabinen und an den Tramhaltestellen. Die Stadtreinigung begnügt sich nicht mit einer Reinigungsaktion, sondern will die eingesammelten Plakate als Beweismaterial benutzen. «Sie werden einzeln fotografiert und schliesslich den Verantwortlichen zugeschickt», sagt Isenburg. Mit dabei ist eine Rechnung von 100 Franken pro Exemplar. In einem ersten Umgang werden die Bussen in Form einer Mahnung verschickt und sind nicht verpflichtend.

Das aber soll der letzte Warnschuss für die Plakatsünder sein. Eine weitere Operation, deren Zeitpunkt geheim gehalten wird, soll sie dann aber die endgültig zur Rechenschaft ziehen. «Die Bussen, die in der nächsten Entfernungsaktion ausgesprochen werden, werden bindend sein», macht Isenburg klar.

Nur Rückgang bei Flyers

Zu diesem härteren Durchgreifen sieht sich die Allmendverwaltung genötigt, weil die Veranstalter offenbar nur teilweise Einsicht gezeigt haben: «Nur im Bereich der Partyflyer hat man den Mehraufwand der Stadtreinigung erkannt und dafür auch Verständnis aufgebracht», sagt Isenburg. Eine Verbesserung habe man in erster Linie am Birsigparkplatz erzielen können. Anders bei den Plakaten, wo immer häufiger rücksichtslose Werbemassnahmen ergriffen werden. So ist weiterhin eine Zunahme an Bodenplakaten zu verzeichnen. Dort also, wo die Putzleute sich mühsam hinknien müssen.

Alexander Isenburg glaubt nicht, dass die teilweise verworrene Situation um die Verantwortlichkeiten zu Problemen führen könnte. Die Plakate sind nicht zwingend vom Partyveranstalter gedruckt, sondern oft auch von den auftretenden DJ’s oder Musikgruppen. Der Leiter der Stadtreinigung weiss sich aber auf der sicheren Seite: «Unser Rechtsdienst hat für den ersten Mahnbrief grünes Licht signalisiert.» Basel schafft mit diesem Vorgehen auch keinen Präzedenzfall: In Luzern beispielsweise werden Partyveranstalter so schon länger belangt.