Basel
Schluss mit den grauen Kästen: Grosser Rat will keine Presskübel mehr
Der Grosse Rat sagt Nein zur Beschaffung von weiteren über 800 Solar-Pressabfallkübeln. Die Geräte seien weniger praktisch als erwartet, wird kritisiert – und vor allem: zu hässlich.
Die schon beschafften 160 Kübel bleiben wohl im Einsatz. Sie erhalten jedoch keine Kollegen.
Selten hat ein Bestandteil der öffentlichen Möblierung in Basel den Wortschöpfungstrieb derart bereichert wie die Solar-Pressabfallkübel. Das wurde bei der Debatte im Grossen Rat am Mittwoch klar, als es um die Beschaffung von weiteren Presskübeln ging. Offiziell nennt der Hersteller Mr. Fill das Modell «Ultra Fill». Im Grossen Rat fielen aber auch Begriffe wie «Abfallmonster», «Blitzkasten» und «Wall-E», nach dem Roboter des gleichnamigen Disney-Animationsfilms.
Damit wird klar: In Basel hat der «selbstverpressende Solar-Abfallbehälter», wie ihn Mr. Fill umschreibt, nicht viele Freunde. Und nun wird es auch keinen Zuwachs bei den Presskübeln geben. Der Grosse Rat lehnt die Beschaffung von weiteren Modellen ab. Mit 53 gegen 33 Stimmen bei 5 Enthaltungen wurde der Bericht der Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (Uvek) zum Ratschlag mit der Ausgabenbewilligung für Presskübel zurückgewiesen.
Damit kann der Regierungsrat nicht wie vorgesehen für 4.9 Millionen Franken 823 neue Kübel kaufen – und ebenso wenig bestehende Exemplare umrüsten.
Auch Kompromiss kam nicht durch
2021 stellte die Stadtreinigung die ersten Exemplare auf. Rasch führte das zu Kritik. Vor allem das Aussehen war vielen nicht genehm, aber auch die Funktionalität. So wurde moniert, die Behälter seien häufig defekt; ebenso könnten Kinder, ältere und Menschen mit Behinderung die schwere Fussklappe kaum bedienen. Das ist der Grund, weshalb bei den schon aufgestellten 160 Kübeln die Einwurfhöhe hätte herabgesetzt werden sollen.
Von den Fraktionen sprachen sich jene von SVP und LDP klar gegen die Beschaffung von weiteren Presskübel aus. Weniger eindeutig war die Angelegenheit innerhalb der anderen Grossrats-Fraktionen.
Die Uvek selber stellte den Antrag, die Kübel künftig nicht mehr in der Innenstadt aufzustellen. Denn dort würden sie tatsächlich das Stadtbild stören. Andererseits müssten Abfalleimer bei stark frequentierten Orten wie am Rheinufer sowieso mehrfach täglich geleert werden - die Mr.-Fill-Geräte könnten dort ihren Vorteil gar nicht ausspielen.
Sie besitzen einen Füllstandmesser und geben Bescheid, wenn eine Leerung angesagt ist. So spart die Stadtreinigung Fahrten und Mannstunden. Wenn nun Behälter, wie jene am Rheinbord, aber sowieso ständig voll sind, braucht es auch keine Füllstandsmeldetechnik, monierte die Uvek.
Konkurrenzmodell beschaffen ist keine Option
Mit dem Nein zur Zusatzbeschaffung und Umrüstung fällte der Grosse Rat auch einen Systementscheid. Bau- und Verkehrsdirektorin Esther Keller (GLP) stellte bereits bei der Debatte klar: Es gibt zwar keine Verpflichtung, weitere Presskübel zu beschaffen. Aber: Man kann nun nicht einfach das Kriterium der Ästhetik in der Ausschreibung im Nachhinein verändern. Sprich: Konkurrenzmodelle bestellen geht nicht. Im schlimmsten Fall würde der Kanton, warnte Keller, gegenüber Mr. Fill schadenersatzpflichtig.
Mit den Pressbehältern hätte sich das Volumen der öffentlichen Kübel vervierfacht. Auch von den blauen Containern, welche die Stadtreinigung an Hot-Spots aufstellt, wollte man sich verabschieden, was nun nicht ohne Weiteres möglich ist.
Die neuen Geräte wären mit Edelstahl geliefert worden
Mit dem Nein zu den weiteren Kübeln wird auch ein anderer Verbesserungsvorschlag der Uvek obsolet. Der Kommission schwebte vor, dass die neuen Mr.-Fill-Geräte optisch einen besseren Eindruck hinterlassen. Statt solche mit einer grauen Pulverbeschichtung hätten Kisten aus gebürstetem Edelstahl bestellt werden sollen. Die schon gelieferten Mr.-Fill-Geräte wiederum wären an Stellen platziert worden, wo sie nicht allzu gross auffallen.
Baudirektorin Keller und das Tiefbauamt müssen sich sowieso Gedanken zur Abfallentsorgung im öffentlichen Raum machen. SVP-Grossrat Pascal Messerli hatte in einem Vorstoss mehr Entsorgungsmöglichkeiten für ein sauberes Basel angeregt. Er zeigte sich jedoch mit der Beantwortung seines Vorstosses nicht zufrieden, ebenso die Mehrheit seiner Ratskolleginnen und -kollegen: Messerlis Anzug wurde stehen gelassen.
Auch Messerli wird mit den Mr.-Fill-Behältern nicht warm. In der Debatte hatte er sie so bezeichnet: «hässlich, fehleranfällig, nicht-behindertengerecht und unpraktisch.»
1 Kommentar
Mehr zum Thema
Finde sie Tip-Top... Hässliche Kübel (wer bestimmt das?) zu einer vandalisierten Dauer-Demo-Stadt mit Berufschaoten, Tramdurcheinander und dadurch als wie mehr hässlichen Strassen- und Stadtbildern im Real-BS-2023.... Passt doch....