Rechenschaftsbericht

Basel-Stadt baut unter dem Strich billiger als budgetiert – mit Ausnahmen

Nur das Biozentrum ist gemäss Rechenschaftsbericht ein Sorgenkind. (Archivbild)

Nur das Biozentrum ist gemäss Rechenschaftsbericht ein Sorgenkind. (Archivbild)

Die Basler Regierung nimmt Stellung zu den Neubauten des Biozentrums und Kunstmuseums, bei denen es zu Pannen und Kostenüberschreitungen gekommen ist. Sie weist aber gleichzeitig darauf hin, dass der Kanton unter dem Strich billiger baue als budgetiert.

Die Regierung musste aufgrund von Empfehlungen der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rats (GPK) Stellung nehmen zu zwei Hochbauprojekten. Die GPK hatte in ihrem am 26. Juni veröffentlichten Rechenschaftsbericht unter anderem Kostenüberschreitungen und Terminverzögerungen bei den beiden Bauvorhaben Erweiterung Kunstmuseum und Biozentrum kritisiert.

Beim 2016 termingerecht fertiggestellten Kunstmuseums-Neubau monierte die Kommission, dass die Abschlussrechnung zu lange auf sich warten lasse. Bekannt ist bislang nur, dass wegen bauphysikalischen Problemen bei Dachaufbauten mit Kostenüberschreitungen zu rechnen ist.

Die Regierung bittet in ihrer am Freitag veröffentlichten Stellungnahme noch um etwas Geduld. Die externe Untersuchung sei abgeschlossen, jetzt würden die notwendigen Ausbesserungsarbeiten vorbereitet. Die definitive Bauabrechnung könne man erst nach Abschluss der Arbeiten vorweisen.

Die Regierung rechnet mit einer maximalen Kostenüberschreitung in der Höhe von 3,5 Prozent der Kreditsumme von 100 Millionen Franken, was einem Maximalbetrag von 3,5 Millionen Franken entsprechen würde. Sie weist gleichzeitig darauf hin, dass die Kostenüberschreitung kein alarmierendes Zeichen sei - erst recht nicht beim betroffenen Bauvorhaben, dass innert sehr kurzer Frist habe vorbereitet und durchgeführt werden müssen.

Baupfusch beim Biozentrum

Beim Fall des Biozentrum-Neubaus klingeln die Alarmglocken hörbarer. Der Eröffnungstermin des 330 Millionen Franken teuren, von beiden Basel getragenen Neubaus musste bereits zweimal verschoben werden. Ursprünglich war er auf das Jahr 2017 festgesetzt. Die Regierung musste wiederholt über bauliche Probleme, die man zum Teil durchaus als Pfusch bezeichnen konnte, berichten.

In ihrer Stellungnahme zum GPK-Bericht muss die Regierung nun weitere Verzögerungen verkünden: Zwar seien die Bauarbeiten Ende September abgeschlossen worden, mit der Inbetriebsetzung der technischen Anlagen hapert es aber noch. Diese kranke am «nicht korrekten Funktionieren von Teilen der Gebäudeautomation», heisst es in der Stellungnahme. Hier seien vertraglich geschuldete Leistungen noch ungenügend oder unvollständig erbracht.

Die Anregung der GPK, bei baulichen Grossprojekten künftig die Projektorganisation zu stärken und die Generalplaner besser zu überwachen, nimmt die Regierung auf. Die Regierungen beider Basel würden einen externen Experten mit einer Analyse der baulichen Entwicklung beauftragen.

Grundsätzlich legt die Basler Regierung aber Wert auf die Feststellung, dass der Kanton komplexe Grossprojekte grösstenteils erfolgreich umzusetzen imstande sei. Als Beispiele nennt sie die Neubauten des Universitäts-Kinderspitals beider Basel, der Hochschule für Gestaltung und Kunst sowie das Universitäre Zentrum für Zahnmedizin.

Die Regierung weist auch darauf hin, dass Kostenüberschreitungen bei Bauvorhaben Ausnahmen seien. Sie beruft sich auf eine Statistik über sämtliche staatlichen Bauvorhaben der letzten fünf Jahre, welche die Finanzkontrolle erstellt hat. Aufgeführt sind 118 Fälle. Unter dem Strich sei das Total der Kreditsummen nicht überschritten, sondern im Gegenteil sogar nicht ausgeschöpft worden.

In Zahlen: Bei 27 Bauobjekten sei eine Kreditüberschreitung von insgesamt 6,3 Millionen Franken oder einem Prozent festgestellt worden. Auf der anderen Seite seien die Kreditsummen bei 91 Bauvorhaben nicht ausgeschöpft worden. Das sind 93,4 Millionen Franken, die der Kanton nicht ausgeben musste.

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