Rechtsextremismus
Basel-Stadt überprüft Polizisten
Basler Kantonspolizisten sowie nachrichtendienstliche Ermittler der Staatsanwaltschaft werden regelmässig überprüft. Damit soll unter anderem eine Unterwanderung durch Rechtsradikale verhindert werden.
(Symbolbild)
SP-Grossrätin Tanja Soland hatte sich nach einem Neonazi-Konzert im Kanton St. Gallen vom Oktober über die Lage in Basel erkundigt. So versuchten Rechtsextreme seit mehr als einem Jahr, Strukturen in Basel aufzubauen, schreibt Soland. Auch glaubt sie zu beobachten, dass vermehrt Schmierereien mit offensichtlich rechtsradikalem Hintergrund wie Hakenkreuze angebracht werden.
2016 seien kaum Vorfälle mit rechtsextremistischem Hintergrund festgestellt worden, entgegnet die Regierung in der Antwort auf Solands Vorstoss. Allerdings sei angesichts der gesamteuropäischen Lage im Asyl- und Migrationsbereich weiter besonderes Augenmerk auf die künftige Entwicklung zu richten.
Auch schreibt die Regierung von einer «zunehmenden Akzeptanz tendenziell rechtsextremen Gedankenguts in Teilen der Gesellschaft». Linksextreme Demonstrationen könnten in einer Gegenbewegung zudem dazu führen, «dass sich vermehrt auch offensichtlich rechtsextreme Organisationen in Basel entsprechend engagieren».
