Suisa-Gebühren
Basel Tattoo streitet mit Suisa vor dem Bundesgericht über Gebühren

Das Basel Tattoo steht im Rechtsstreit mit der Suisa. Die Suisa will vom Tattoo, dass es die Gebühren für eine Musik-Veranstaltung zahlt. Die Veranstalter sehen aber die Darbietung im Vordergrund, was tiefere Gebühren nach sich zieht. Nun muss das Bundesgericht entscheiden.

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Ist das Basel Tattoo eine Musik-Veranstaltung oder steht doch eher die Darbietung im Vordergrund? Darüber streiten sich die Tattoo-Macher mit der Suisa vor dem Bundesgericht.

Ist das Basel Tattoo eine Musik-Veranstaltung oder steht doch eher die Darbietung im Vordergrund? Darüber streiten sich die Tattoo-Macher mit der Suisa vor dem Bundesgericht.

Keystone

Das Basel Tattoo muss bei der Suisa Gebühren bezahlen. Doch um diese rankt sich nun ein Rechtsstreit zwischen den Tattoo-Machern und der Suisa. Die Tarife bei der Suisa variieren je nach Veranstaltung. Steht die Musik im Vordergrund muss der Veranstalter mehr bezahlen, als wenn der Fokus auf der Darbietung ist. Im Fachjargon spricht man von der «Ballettregel».

Im Fall des Basel Tattoo fordert die Suisa Nachzahlungen von 200'000 Franken, wie das «srf Regionaljournal» schreibt. Diese sollen sie zahlen, da die Veranstalter für ihre Aufführungen bisher den Tarif für eine Darbietungs-zentrierte Vorstellung bezahlten, die Suisa aber behauptet das Tattoo sei eher eine Musik-Veranstaltung. «Das Basel Tattoo bezeichnet sich selber als Militärmusikfestival - der Name sagt eigentlich schon alles. Und wir sind der Meinung, dass die meisten Nummern einen konzertanten Charakter haben», erklärt Bernhard Wittweiler, Leiter Rechtsdienst bei der Suisa, gegenüber dem srf.

Der Fall geht auf die 2009er-Ausgabe des Basel Tattoo zurück. Die 200'000 Franken-Forderung bezieht sich auf diese Veranstaltung. Laut der Suisa habe das Urteil aber auch Auswirkungen auf die nachfolgenden Ausgaben.

Das Basler Zivilgericht und das Appellationsgericht beschäftigten sich bereits mit dem Fall. Das Zivilgericht gab den Tattoo-Machern Recht, wohingegen das Appellationsgericht in zweiter Instanz im Sinne der Suisa entschied. Die Veranstalter des Basel Tattoo geben aber nicht klein bei. Sie ziehen das Urteil weiter. Nun muss das Bundegericht in der Sache entscheiden. (zam)