Kommentar

Basler Gewerbeverband scheitert mit Initiativen: eine Niederlage mit Eigentor

Der Gewerbeverband ist in der Verkehrspolitik falsch abgebogen.

Der Gewerbeverband ist in der Verkehrspolitik falsch abgebogen.

Der Erfolg hat viele Väter, Misserfolg ist Waisenkind, schreibt bz-Redaktor Benjamin Rosch in seinem Kommentar zum Basler Abstimmungssonntag.

Eines muss man dem Basler Gewerbeverband lassen: Er hat klare Verhältnisse geschaffen. In den vergangenen zehn Jahren bildete die Verkehrspolitik den grössten Spaltpilz im politischen Basel. Zunehmend emotional, zunehmend persönlich haben sich die beiden Lager bekriegt. Da Regierungsrat Hans-Peter Wessels und seine parkplatzvernichtenden Apparatschiks, dort Gabriel Barell und die bürgerlichen Parteien mit ihrem motorisierten Rollback auf die Innenstadt. Doch das gehört der Vergangenheit an: Das Basler Stimmvolk hat Stellung bezogen, die beiden Initiativen zerrissen und gar den als Kompromiss getarnten Gegen-Vorschlag angenommen. Für den Gewerbeverband ist es eine Niederlage mit Eigentor.


Eine Niederlage auch mit Ansage. Baslerinnen und Basler sind der Parkplatz-Diskussion überdrüssig. Sie war einst spannend, dann noch ein Fasnachtssujet und jetzt nur noch öde. Die bürgerlichen Parteien haben das erkannt, wenn auch viel zu spät. Kein Wunder, tauchte gestern kein bürgerlicher Parteipräsident im Abstimmungsforum auf: Erfolg hat viele Väter, der Misserfolg ist ein Waisenkind, sagt man. Diese Klatsche lässt man den Gewerbeverband alleine erklären.


Dabei haben FDP, LDP, SVP und sogar die CVP zuletzt die Diskussion um den motorisierten Verkehr selber auch gerne befeuert. Sie müssen sich nun dringend ein anderes Wahlkampfthema für den Sommer suchen. Keine leichte Aufgabe.

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