Beat Schönenberger
Basler GLP wechselt umstrittenen Richter aus

Beat Schönenberger, Gerichtspräsident der Basler Zivilgerichts, tritt nicht mehr zu den Gesamterneuerungswahlen an, die im Mai angesetzt sind. Dies hat seine Partei, die Grünliberalen, vermeldet. Sie dankt ihm «sehr herzlich für seinen engagierten Einsatz am Zivilgericht».

Christian Mensch
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Beat Schönenberger beendet Amtszeit am Zivilgericht per Ende 2021.

Beat Schönenberger beendet Amtszeit am Zivilgericht per Ende 2021.

zVg

Schönenberger war im vergangenen Jahr zum zweiten Mal in die Kritik geraten, weil sein «Engagement» derart war, dass es zu einem Aufsichtsverfahren führte und das zuständige Appellationsgericht urteilte, der Richter hat sich «im Ton und im Inhalt» vergriffen und sich «teilweise ungebührlich und pflichtwidrig verhalten». In einer ersten Reaktion hatte Schönenberger gegenüber dieser Zeitung noch Besserung gelobt, nun will er sich «beruflich neu orientieren».

Sein Nachfolger soll Parteikollege Johannes Vontobel werden. Über diesen Vorschlag werden jedoch auch noch die Justizverantwortlichen der Parteien diskutieren. Diese haben an einem ersten Treffen «Diskussionsbedarf» ausgemacht und sich darauf geeinigt, eine «Auslegeordnung» vorzunehmen.

Viel Zeit bleibt nicht. Am 8. März müssen die Anwärter ihre Ambitionen angemeldet haben.