Die Regierung will mehr Geld für die Kaserne ausgeben. Der Kulturbetrieb soll nächstes Jahr 100 000 und von 2018 bis 2020 um 500 000 Franken mehr subventioniert werden. Insgesamt macht das einen Betrag von 1,6 Millionen. Eigentlich eine schöne Sache für Kulturpolitiker, doch befürchten diese, dass das zusätzliche Geld an einem anderen Ort eingespart würde .

Gestern machte der Verein Kulturstadt Jetzt Druck: Mittels einer Interpellation erhoffte sich FDP-Grossrat Christian Moesch Antworten von der Exekutive. Diese teilte jedoch mit, die Anfrage schriftlich zu beantworten. Dafür hat sie nun drei Monate Zeit. Moesch zeigte sich darob enttäuscht: «Ich hoffe, dass die Antwort zügig kommt, denn das Geschäft drängt.» Zwar findet er mehr Subventionen für die Kaserne nicht grundsätzlich schlecht, sagt aber: «Ich befürchte, dass das Geld an einem anderen Ort gespart wird – an kleinen Institutionen, die stark abhängig sind von weitaus kleineren Beträgen.» Dass grundsätzlich mehr Geld für die Kultur zur Verfügung steht, glaubt er nicht. Schliesslich stünde der Kulturvertrag mit Baselland immer noch in der Schwebe. Sollte der Nachbarskanton seine Beiträge an das kulturelle Angebot in der Region kürzen, kämen noch mehr Forderung auf Basel-Stadt zu.

Schon bald muss der Grosse Rat über die Subventionen für die Kaserne in den Jahren 2017 bis 2020 befinden. Doch auch in der vorberatenden Kommission herrscht Unkenntnis über die regierungsrätliche Strategie. Wie der bz zugetragen wurde, hat auch die Bildungs- und Kulturkommission den Regierungsrat um Erläuterungen angefragt. Allerdings ohne Erfolg.

Taktik der Regierung?

Manche Politiker sehen im Vorgehen der Regierung Taktik: Es sei denkbar, dass die Regierung zuerst die Mehrausgaben bewilligen lasse, um später bei Kürzungen die Argumentationslinie zu vertreten, der Grosse Rat habe dem schliesslich zugestimmt. Andere äussern hinter vorgehaltener Hand den Verdacht, die Regierung wisse schlicht noch nicht, wo das Geld gespart werden könne. (bro)