Untersuchungsbericht

Basler Regierung weist GPK-Vorwürfe zu den BVB zurück

Ende Juni nahmen die BVB Stellung zu den Vorwürfen der GPK.

Einen Tag vor der Parlamentsdebatte über den BVB-Spezialbericht der Geschäftsprüfungskommission des Basler Grossen Rat (GPK) hat am Dienstag die Basler Regierung dazu Stellung genommen. Den GPK-Vorwurf, die Aufsichtspflicht über die BVB vernachlässigt zu haben, weist die Exekutive zurück.

Sowohl der Regierungsrat wie auch das zuständige Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) nähmen die Aufsicht über die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) "in geeigneter Weise" wahr, heisst es in einem Communiqué. Dass sehen indes nicht alle so: Die SVP kündigte ebenfalls am Dienstag an, dass sie mit einer Parlamentarischen Erklärung beantragen will, dass BVD-Vorsteher Hans-Peter Wessels das BVB-Dossier entzogen wird.

Die Stellungnahme der Regierung zum vor den Sommerferien veröffentlichten GPK-Spezialbericht zu den BVB fällt kurz aus und umfasst nur wenige Zeilen. Namentlich hält die Regierung auch fest, dass der BVB-Verwaltungsrat "gute Arbeit" leiste und die bestehenden Probleme bei den BVB "in adäquater Weise" angehe.

Hauptsächlich verweist der Regierungsrat jedoch auf die Stellungnahme des Verwaltungsrats und der Geschäftsleitung der BVB. Diese belege, dass der GPK-Bericht verschiedene nicht korrekte Aussagen enthält.

In der vom neuen BVB-Direktor Bruno Stehrenberger mitunterzeichneten Reaktion auf die GPK-Kritik wehren sich die BVB erneut "entschieden" gegen den Vorwurf, falsche Prioritäten gesetzt oder nicht gehandelt zu haben.

Vielmehr seien den BVB die von der GPK benannten Themenfelder wie Mitarbeiterzufriedenheit, ausserordentliche Schäden an der Bahninfrastruktur und Compliance bei Beschaffungen bekannt. Konkrete Massnahmen seien in Ausarbeitung oder Umsetzung.

In ihrem am 27. Juni veröffentlichten Spezialbericht zu den BVB - dem inzwischen dritten solchen - hat die GPK das dem Kanton Basel-Stadt gehörende Transportunternehmen scharf kritisiert. In der Folge nahm der damalige BVB-Direktor Erich Lagler mit sofortiger Wirkung den Hut. In der Folge hat auch sein Vize, Finanzchef Stefan Popp, das Unternehmen verlassen.

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