Kunstmuseum - Bau- und Verkehrsdirektor Wessels’ Timing wirft Fragen auf

100 Millionen Franken waren für den Erweiterungsbau Burghof des Kunstmuseums budgetiert. Die Hälfte davon übernahm der Kanton als Besitzer, die andere Hälfte steuerte die Laurenz-Stiftung der Roche-Erbin und Mäzenin Maja Oeri bei. Allerdings scheint je länger, je mehr klar, dass der markante Kubus der Architekten Christ & Gantenbein das Budget sprengen dürfte.

Entsprechende Gerüchte machen schon seit Monaten die Runde. Tatsache ist: Weil der Zeitplan vor der Eröffnung Mitte April eng wurde, mussten Zusatzschichten eingelegt werden. Dazu kommt, dass in der Schlussphase der Bauarbeiten der Generalplaner wegen Überbelastung kürzertreten musste, was den Zeitplan ebenfalls ins Trudeln brachte.

Entsprechend gespannt wird die Bauabrechnung erwartet. Bereits Mitte Jahr thematisierte die Finanzkommission des Grossen Rats dies in einem Bericht. Und auch als vorletzte Woche eine Delegation der Bildungs- und Kulturkommission das Kunstmuseum für den alljährlichen Aufsichtsbericht besuchte, kam die Frage auf. Die Antwort vonseiten Museum überraschte: Der Abschluss der Rechnung sei auf 27. November terminiert.

Brisant: An diesem Sonntag findet in Basel der zweite Wahlgang für die zwei noch vakanten Sitze im Regierungsrat statt. Dabei tritt unter anderem Bau- und Verkehrsdirektor Hans-Peter Wessels nochmals an, in dessen Zuständigkeit die Abwicklung des Neubaus fällt. Der SP-Regierungsrat verpasste im ersten Wahlgang vor einer Woche das absolute Mehr.

Der Zeitplan des Baudirektors überrascht und wirft Fragen auf. Die politischen Einschätzungen gehen auseinander. Einige sprechen von sehr unglücklichem Timing. Andere äussern den Verdacht, dass der Bericht Anlass zu politischen Kontroversen geben könnte und deshalb auf die Zeit nach den Wahlen geschoben werden solle. Spätestens seit dem Finanz-Chaos rund um das Historische Museum Mitte Jahr ist die Politik auf das Thema sensibilisiert.

Eine solche Affäre käme für den angeschlagenen Wessels zurzeit zum dümmstmöglichen Zeitpunkt. Das beste Beispiel ist sein Regierungskollege Baschi Dürr (FDP), der ebenfalls in den zweiten Wahlgang muss. Dessen schlechtes Abschneiden wird nicht zuletzt der Affäre um unerlaubte Dienstwagen für seine Kadermitarbeiter zugeschrieben.

Um auf Nummer sicher zu gehen, thematisierte die Delegation den genannten Termin bei der Sitzung der gesamten Kommission vergangenen Montag und liess dies offenbar auch protokollarisch festhalten. Mittlerweile ist aber nicht mehr spezifisch vom Wahlsonntag die Rede, sondern von Ende November, was faktisch auf das Gleiche hinausläuft.

Nichts mit den Wahlen zu tun?

Beim Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) bestreitet man, dass die Terminierung mit den Wahlen zusammenhängt. «Die Sitzung des Lenkungsausschusses, an der neben der Projektleitung auch die Regierungsmitglieder Eva Herzog, Guy Morin und Hans-Peter Wessels teilnehmen, findet am 29. November statt», sagt Sprecher Marc Keller, also zwei Tage nach den Wahlen.

«Dieser Termin wurde lange im Voraus festgelegt.» Er sei wie immer in solchen Bauprojekten Teil einer in sich abgestimmten Reihenfolge von Sitzungen von Projektleitung, Baukommission und Lenkungsausschuss.

Aktuell geht man beim BVD davon aus, dass das Baubudget voraussichtlich leicht überschritten wird. Die definitiven Zahlen werden aber erst kommuniziert: «Wir werden voraussichtlich am 29. November dem Lenkungsausschuss den aktuellen Stand der provisorischen Bauabrechnung kommunizieren», sagt Keller.

Für die Fertigstellung der provisorischen Bauabrechnung geht das BVD davon aus, dass es gegen Mitte/Ende Dezember wird. «Es kann aber auch später werden», sagt Marc Keller. Die Abschlussrechnung eines solchen Grossprojekts sei immer mit viel Aufwand und Verhandlungen verbunden. «Es ist deshalb keine Seltenheit, dass Schlussabrechnungen erst ein Jahr nach Bauabschluss oder später erstellt werden können.»