Kantonspolizei Basel-Stadt

Befehl «Sibirien» zeigt Wirkung – trotz Demos: Basler Polizei räumt mit Überstunden auf

Die Polizei wurde 2019 auf Trab gehalten: Es wurde eine Rekordzahl an bewilligten und unbewilligten Demonstrationen verzeichnet. (1. Mai 2019 / keystone / Georgios Kefalas)

Die Polizei wurde 2019 auf Trab gehalten: Es wurde eine Rekordzahl an bewilligten und unbewilligten Demonstrationen verzeichnet. (1. Mai 2019 / keystone / Georgios Kefalas)

Die Basler Polizei arbeitet ihre Überstunden ab. Der Polizeibeamtenverband bleibt skeptisch.

Basel-Stadt hat Schulden. Mitte 2018 stand der Kanton bei seinen Polizisten mit zehn Millionen in der Kreide. Mit dieser Zahl lässt sich der Gegenwert der Überstunden beziffern, welche die Basler Polizistinnen und Polizisten angesammelt haben. Doch in den vergangenen anderthalb Jahren hat der Kanton seine über Gebühr bezogenen Stunden teilweise abgestottert. Der grösste Teil davon gelang noch 2018: Ende Jahr betrug das geschuldete Zeitkontingent pro Mitarbeiter 129 Stunden. 2017 waren es noch 162 gewesen. Auch im Jahr 2019 wurde der Überstundenberg kleiner, bestätigt Sprecher Toprak Yerguz auf Anfrage, auch wenn konkrete Zahlen noch nicht vorlägen. «Wir gehen jedoch davon aus, dass die Reduktion nicht mehr so gross sein wird wie im Vorjahr.» Ein Grund dafür ist die Rekordzahl der bewilligten und unbewilligten Demonstrationen im vergangenen Jahr.

Grund für die Reduktion ist der Befehl «Sibirien». Dieser sieht vor, dass Beamte alle Ferien sowie sämtliche Überstunden im gleichen Jahr kompensieren müssen. Das führte anfänglich zu Misstönen: Zeitweise unterschritt die Basler Polizei die internen Vorgaben, wie viele Mitarbeiter im Dienst zu stehen haben. Harald Zsedényi vom Polizeibeamtenverband ist zwiegespalten ob der Umsetzung von «Sibirien». «Wir sind froh, dass das Kommando das Thema Überzeit in Angriff genommen hat», sagt Zsedényi, «dennoch hatte der Befehl auch eine massive Mehrbelastung für einige Mitarbeiter zur Folge». Dass die Überzeitenkonti nun kleiner seien als vor zwei Jahren, sei zu begrüssen, «aber wir sind noch lange nicht dort, wo wir sein wollen».

Überzeit hat im neuen Arbeitszeitreglement der Kantonspolizei einen hohen Stellenwert. Dieses gilt seit Beginn des neuen Jahres. Aus Sicht des Polizeibeamtenverbands ist insbesondere die überlappende Dienstablöse als Neuerung wichtig. «Wir müssen nicht nur den Abbau der Überstunden im Kopf haben, sondern verhindern, überhaupt welche anzuhäufen», sagt Zsedényi. In der jüngsten Ausgabe des Personalmagazins der Basler Polizei hebt Kommandant Martin Roth die Diskussion um das neue Modell hervor. «Wir werden beobachten, was die Änderungen mit sich bringen», sagt Zsedényi. Der Polizeibeamtenverband hat sich ausbedungen, dass das Reglement probehalber 18 Monate zur Anwendung kommt – und danach nochmals darüber geurteilt wird.

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