Durchsetzung Maskenpflicht

Beide Basel hoffen auf Solidarität: Funktioniert dies nicht, kommt die Polizei

Die Maskenpflicht wurde vom Bundesrat ausgeweitet. Doch was bedeutet dies für die Innenstädte in den beiden Basel? Und wer setzt die Maskenpflicht durch?

An Tramstationen, auf dem Perron am Bahnhof, in Museen oder in der Bank: Der Bundesrat hat die ausgeweitete Maskenpflicht für drinnen und draussen beschlossen. Seit gestern Mitternacht ist die Verordnung schweizweit in Kraft.

Gerade in städtischen Gebieten verkommt die neue Schutzmassnahme zur Eindämmung der Coronapandemie zu einem generellen Verbot. In der Basler Innenstadt etwa begegnet dem Passanten oder der Spaziergängerin alle paar Meter eine Tram- oder Bushaltestelle. Das heisst: Maske auf. Halten sich in der Rathausstrasse im Liestaler Stedtli zur Mittagszeit viele Menschen auf, heisst das: Maske auf. Gönnen sich die Baslerinnen und Basler zum Ende des Monats eine Shoppingtour durch die Freie Strasse: Maske auf. Denn sobald der Abstand von 1,5 Metern zur nächsten Person nicht eingehalten werden kann, ist das Tragen einer Schutzmaske zwingend.

Appell an Bevölkerung statt flächendeckendes Verbot

Die beiden Basel planen derzeit nicht, die Bevölkerung gesondert auf die neue Regelungen hinzuweisen. Hinweisschilder oder Verbotstafeln in den Innenstädten sind keine geplant. «Grundsätzlich wurde die Gesamtbevölkerung ja via diverse Medienkanäle informiert», teilt Roman Haering vom Baselbieter Krisenstab mit. In belebten Einkaufsstrassen gelte die Eigenverantwortung und in Warteräumen sowie Innenbereichen seien die jeweiligen Eigentümer verantwortlich.

Der Basler Regierungssprecher Marco Greiner appelliert ebenfalls an die Bevölkerung: «Weiterhin gilt, dass wir alle dazu aufgerufen sind, uns solidarisch zu verhalten: Nur gemeinsam können wir die Ausbreitung des Virus einschränken.» Der Regierungsrat prüfe, welche Massnahmen wo nötig seien, um die Verordnung umzusetzen. Eine Plakatkampagne – in farbiger Schrift prangen die Worte Schutz, Maske, Abstand und Seife darauf – soll an die Massnahmen erinnern.

Polizei legt Augenmerk auf Massnahmen

Trotz des Wunsches und des Aufrufs nach Solidarität wird die Polizei in beiden Basel wachsam sein. In der Stadt und auf dem Land ist es ihre Aufgabe, die Maskenpflicht durchzusetzen. «Die Baselbieter Polizei reagiert auf Meldungen von Drittpersonen und wird selbst im Rahmen der Patrouillentätigkeiten Kontrollen durchführen», sagt Sprecher Adrian Gaugler. Man werde «inskünftig ein spezielles Augenmerk auf die verordneten Massnahmen» legen. Missachtet jemand die bundesrätliche Verordnung, kann die Polizei «mit der nötigen Verhältnismässigkeit» reagieren, so Gaugler.

Auch die Basler Polizei bereitet sich vor. Sprecher Toprak Yerguz sagt: «Die Polizei wird die fehlbaren Personen auf die Maskenpflicht hinweisen. Werden die Massnahmen auch nach dem Hinweis nicht eingehalten, kann die Polizei eine Personenkontrolle durchführen und die Person anweisen, die Örtlichkeit zu verlassen.»

Verstösst man jedoch mehrfach oder weigert man sich, kommt der Artikel 83 des Epidemiengesetzes zum Zug. Darin heisst es: «Mit Busse wird bestraft, wer vorsätzlich sich Massnahmen gegenüber der Bevölkerung widersetzt.» Laut Gaugler wird die betroffene Person verzeigt. Wer fahrlässig handelt, wird gemäss Epidemiengesetz mit einer Busse bis zu 5000 Franken bestraft.

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