Coronavirus
Beide Basel uneinig über Verschärfungen der Massnahmen

Der Stadtkanton unterstützt die Vorschläge des Bundes, das Baselbiet will keine Läden schliessen.

Kelly Spielmann
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Die beiden Basel sind sich uneinig über den weiterführenden «Corona-Weg». (Symbolbild)

Die beiden Basel sind sich uneinig über den weiterführenden «Corona-Weg». (Symbolbild)

KEYSTONE/GEORGIOS KEFALAS

Seit bald einem Jahr wiederholt sich das Szenario, wenn es um Entscheide im Zusammenhang mit dem Coronavirus geht: Die beiden Basel sind unterschiedlicher Meinung. So nun auch bei der geplanten Verlängerung und Verschärfung der Massnahmen, die der Bundesrat in die Vernehmlassung an die Kantone gegeben hat. Dabei geht es unter anderem darum, die aktuell geltenden Massnahmen um fünf Wochen zu verlängern, um die mögliche Schliessung von Einkaufsläden und Märkten sowie um eine Homeofficepflicht. Während der Stadtkanton die vorgeschlagenen Massnahmen im Grundsatz unterstützt, stossen die Vorschläge im Baselbiet auf weniger Unterstützung.

Baselland sei «sehr wohl für Verschärfungen»

Dass der Baselbieter Regierungsrat mit einer Verschärfung der Massnahmen nicht einverstanden sei, bestreitet Rolf Wirz vom Informationsdienst des Kantonalen Krisenstabs jedoch. «Der Regierungsrat unterstützt sehr wohl eine Verschärfung», sagt er. Teilweise schlage er aber andere Massnahmen oder ein anderes Vorgehen vor. Wie der gestern veröffentlichten Stellungnahme zu entnehmen ist, widerspricht der Kanton hauptsächlich bei der Schliessung von Läden und Märkten, die man als «unzweckmässig» betrachte.

Generell müsse man die Zweckmässigkeit der Massnahmen «verstärkt auch im Lichte der erheblichen Kollateralschäden» betrachten, die sie verursachen, schreibt die Regierung. Und stellt die Frage in den Raum, «ob die komplette, teils bereits mehrmonatige Schliessung von Restaurants oder Kultureinrichtungen tatsächlich einen entscheidenden Beitrag an die Pandemiebekämpfung leistet». Arbeitsplätze und Lehrstellen seien jedoch gefährdet gewesen.

Schnelltests für Personen, die für über 24 Stunden einreisen

Die Schliessung der Läden soll daher «zusammen mit weiteren Einschränkungen beispielsweise im Schul- oder Verkehrsbereich in Reserve gehalten werden, für den Fall, dass sich die mutierten Virusvarianten tatsächlich im befürchteten Masse auszuwirken beginnen».

Ausserdem fordert die Regierung, dass die aktuellen Massnahmen nur um drei statt fünf Wochen verlängert werden. Mit der Homeofficepflicht ist sie einverstanden, ebenso mit strengeren Massnahmen am Arbeitsplatz – hier wird betont, dass die Maskenpflicht in Innenräumen im Baselbiet bereits gilt. In Alters- und Pflegeheimen brauche es derzeit aufgrund der Impfungen keine neuen Massnahmen. An den Grenzübergängen jedoch wünscht sich die Regierung eine Verschärfung: Jede Person, die für über 24 Stunden ins Land einreist, soll einem Schnelltest unterzogen werden, unabhängig von der Nationalität.

Basel-Stadt legt Stellungnahme nicht offen

Während diverse Kantonsregierungen ihre Stellungnahmen gestern veröffentlichten, geschah dies in Basel-Stadt nicht. Von einer Offenlegung möchte man zum jetzigen Zeitpunkt absehen, sagt Regierungssprecher Marco Greiner. Die Konsolidierung der Rückmeldungen laufe über die Gesundheitsdirektorenkonferenz, diese würde nach einem allfälligen Entscheid des Bundesrates auch kommunizieren. Greiner lässt jedoch auf Anfrage verlauten, dass der Regierungsrat die vorgeschlagenen Massnahmen im Grundsatz unterstützt.