Basel

Bestechungsvorwürfe gegen Basler Kantonsangestellte nicht bestätigt

Die Bestechungsvorwürde gegen Basler Kantonsastellte wurden nicht bestätigt.

Die Bestechungsvorwürde gegen Basler Kantonsastellte wurden nicht bestätigt.

Bestechlichkeitsvorwürfe gegen eine Mitarbeiterin des Basler Bau- und Verkehrsdepartementes haben sich nicht bestätigen lassen. Ermittlungen der Polizei hätten keine Hinweise auf strafrechtlich relevante Handlungen ergeben, teilte die Staatsanwaltschaft am Dienstag mit.

Im Visier war die Abteilungsleiterin des Bau- und Gastgewerbeinspektorats, der die Betriebsbewilligungen im Kanton Basel-Stadt unterstehen. Die «Weltwoche» hatte ihr vorgeworfen, bei der Erteilung von Bewilligungen unrechtmässige Vorteile erhalten und im Gegenzug einer Drittperson Vorteile gewährt zu haben.

Die Staatsanwaltschaft eröffnete «angesichts der schwerwiegenden Vorwürfe» sofort Ermittlungsverfahren gegen die Leiterin wegen Bestechlichkeit sowie gegen den angeblichen Bestecher. Nun haben die Ermittler gegen beide nichts gefunden, das die Eröffnung einer Strafuntersuchung durch die Staatsanwaltschaft gerechtfertigt hätte.

Formell wurden deshalb die polizeilichen Ermittlungsverfahren «mit Nichtanhandnahme-Verfügungen»

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