Stadt versus Land

Braucht es die Mehrwertabgabe wirklich?

Der Spielplatz im Schützenmattpark.

Der Spielplatz im Schützenmattpark.

In Basel konnten dank der Mehrwertabgabe eine Reihe an tollen Projekten realisiert werden. Im Baselbiet wehrt man sich seit Jahren mit Händen und Füssen gegen die neue Abgabe.

Eine sinnvolle Abgabe für die kleinen Annehmlichkeiten

Die Mehrwertabgabe in Basel ist breit abgestützt und sorgt mit dafür, dass man gerne in der Stadt lebt.

Seit ich vor zwei Jahren Vater wurde, bin ich im Nebenjob Basler Spielplatzexperte. Und als solcher kann ich der Stadtgärtnerei ein glänzendes Zeugnis ausstellen. Die Spielplätze in der Stadt sind allererste Sahne. Teilweise erinnern sie schon fast mehr an eine Kunstinstallation, etwa im Breite-Quartier. Dort haben die Planer alte, ausrangierte Spielplatzgeräte genommen und sie umfunktioniert. Alte Drehkreisel und Gigampfis laden nun zum Klettern ein – Tinguely hätte seine Freude daran gehabt. Oder die tierischen Spieltürme im St. Johann- und Margarethen-Park in Form von Gans, Schwein oder Elefant.

Der Grund, dass Basel punkto Spielplätze das Mass aller Dinge ist, ist der grossen Öffentlichkeit unbekannt. Vor 16 Jahren wurde in Basel die sogenannte Mehrwertabgabe eingeführt. Das Prinzip: Wer als Besitzer eines Grundstücks bei einer Ein- oder Umzonung von einer Aufwertung profitiert, muss einen Teil des Gewinns wieder abgeben. Aufgeteilt wird fifty-fifty. Vom unverhofften Geldsegen – eine Aufwertung im Zonenplan ist ja keine erbrachte Leistung – profitiert so nicht nur der Eigner, sondern auch die Allgemeinheit. Die Abgabe ist zweckgebunden. Sie muss zur Aufwertung des Quartiers eingesetzt werden – für Parks, Flanierwege oder Spielplätze. Ein Beispiel: Für den Roche-Turm zahlte die Firma knapp 12 Millionen Franken ein. Geld, das nun dazu verwendet wird, das Leben im Wettstein-Quartier angenehmer zu machen.

Umso unverständlicher ist es, dass ausgerechnet der Pleite-Kanton Baselland sich mit Händen und Füssen gegen die Abgabe wehrt. Fast vier Jahre nachdem der Kanton mit dem neuen Raumplanungsgesetz dazu verpflichtet wurde, liegt seit letzter Woche ein Minimal-Vorschlag für das Gesetz vor. Dass sich das bürgerliche Parlament tags darauf gezwungen sah, die Mittel für den Unterhalt von Strassen zu kürzen, ist Realsatire in reinster Form.

Wir brauchen keine Abgabe für unsere Spielplätze

Mit 50 Prozent ist die Mehrwertabgabe zu hoch angesetzt. Sie wirkt so innovationshemmend und erhöht Preise.

Um ehrlich mit Ihnen zu sein, liebe Leser und Leserinnen, habe ich erst vor kurzem zum ersten Mal vom Begriff Mehrwertabgabe gehört. Nachdem er mir erläutert wurde, bin ich zum Schluss gekommen, dass er für mich als 20-jährige Studentin auch ziemlich irrelevant ist. Ich bin schon froh, wenn das Geld am Ende des Monats für den Znüni-Kaffee reicht. Eine Investition in Landstücke liegt in weiter Ferne von mir.

Doch wenn ich an mein zukünftiges Ich denke, kann ich den Einwand meines Heimatkantons nachvollziehen. Allen voran sind dort zwei Argumente führend: Die Einführung der Mehrwertabgabe in Höhe von 50 Prozent ist innovationshemmend. Und zweitens: Höhere Mehrwertabgaben führen letztendlich zu höheren Grundstück- und Mietpreisen. Das zweite Argument erklärt sich wie folgt: Der Besitzer des Grundstücks, dessen Wert für ihn um die Hälfte geschrumpft ist, muss dennoch den Originalwert in der Grundstückgewinnsteuer besteuern. Um diese Verluste wieder einzunehmen, wird der Besitzer wohl den Verkaufspreis anpassen. Wieso das Projekt innovationshemmend ist, sieht man am Beispiel des «Läckerli Huus» in Münchenstein. Denn Chefin Miriam Baumann-Blocher hatte das Geld, das sie nun abgeben muss, bestimmt schon anderweitig eingeplant.

Und so sehr ich den Einsatz meines Kollegen schätze, seinen Sohn mit frischer Luft und Bewegung zu versorgen: Wenn ich an meine eigene Kindheit zurückdenke, kann ich mich trotz der fehlenden Millionen in der Gemeindekasse nicht beklagen. Denn mein Papi zeigte mir den coolsten Spielplatz von allen. Da wir ja keine Mehrwertabgaben haben, war er leider nicht per öV oder Auto erschlossen — nein, wir mussten dorthin laufen. Doch wenn du mal dort warst, war es das Paradies: keine Regeln, unzählige Möglichkeiten, Freiheit pur. Wie ein riesiges Klettergerüst in seiner reinsten Form. Oder auch bekannt unter dem Namen: Wald.

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