Wie die bz berichtete, wird die Schifffahrtsrinne zwischen der Schleuse Birsfelden und der Dreirosenbrücke für 4 Millionen Franken ausgebaggert. Radio SRF meldete am Donnerstag: «Der Bund hat bereits mit den anderen Staaten Kontakt aufgenommen, durch die der Rhein fliesst: Deutschland, Belgien, Frankreich und Holland nämlich sollen die Bauarbeiten mitfinanzieren.»

Dies stimme nicht, stellt Olivia Ebinger, Pressesprecherin Bundesamt für Verkehr (BAV), auf Anfrage fest. Auch liege die Federführung nicht, wie von Radio SRF gemeldet, beim BAV, sondern beim Kanton Basel-Stadt. Bauherr sind die Schweizerischen Rheinhäfen. Das BAV habe einzig bei der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt ZKR vorabgeklärt, ob es für die Fahrrinnenkorrektur allenfalls eine Fördermöglichkeit mit Mitteln der EU gebe. Bedingung dafür ist, dass es sich um eine Massnahme von gemeinsamem Interesse handelt, da der Rhein ja Teil des Transeuropäischen Netzes (TEN)» ist. «Diese Fördermöglichkeiten sind aber noch nicht operativ», fasst Ebinger zusammen.

Der Bundesrat hatte die Rheinaustiefung im Rahmen des Berichts «Anpassung an den Klimawandel in der Schweiz, Aktionsplan 2014-2019» erwähnt, da wegen zunehmender Trockenheit künftig öfter Niedrigwasser zu erwarten ist, das die zufahhrt zu den Südhäfen erschwert. (dh)